Welche Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung haben Sie seit Beginn Ihrer Amtszeit im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport gesetzt?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ich habe im Jahr 2009 eine Ministerweisung abgesetzt, die sich mit diesem Bereich ganz genau befasst. Wir haben bereits im Jahr 2010 neue Richtlinien für den Beschaffungsablauf geschaffen, weil wir wissen, dass wir im österreichischen Bundesheer unter ganz genauer Beobachtung stehen, und zu Recht unter Beobachtung stehen, was Beschaffungsvorgänge betrifft.
Wir haben als dritten Schritt im Jahr 2011 neue Richtlinien für die österreichische Bundesheer-Planung, die Planungsdokumente verfügt, die auch für mehr Transparenz und Durchblick sorgen.
Wir haben auch eine ganz strenge Verordnung für Nebenbeschäftigungen erlassen. Good News sind nicht immer News, die auch in den Medien so dargestellt werden, aber es ist für mich ganz, ganz wichtig, dass man auch klar trennt, wenn beispielsweise Mitarbeiter bei Diensten arbeiten, dass sie nicht für andere Firmen arbeiten können. Das ist alles in dieser Verordnung für Nebenbeschäftigungen geordnet. Da hat es durchaus auch Widerstände von der Personalvertretung gegeben, aber ich stehe zu hundert Prozent dazu.
Und wir haben auch einen Index für Korruptionsprävention herausgegeben.
Also ich kann für mein Ressort sagen, dass wir unsere Hausaufgaben in diesem Bereich gemacht haben. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Mag. Schönegger.
Abgeordneter Mag. Bernd Schönegger (ÖVP): Frau Präsidentin! Schönen Vormittag, Herr Bundesminister! Mir geht es um mögliche militärische Beschaffungen in der Zukunft. Man hört, Sie planen ja den Ankauf von Drohnen, das sind unbemannte Luftfahrzeuge. Sie nennen auch Assistenzeinsätze oder Auslandseinsätze als mögliche Einsatzgebiete. Jetzt ist es aber so, dass durchaus bekannt ist, dass derartige Systeme, wenn sie Sinn machen sollen, was Einsatzdauer oder Einsatzreichweite betrifft, sehr, sehr teuer sind und das Beschaffungsbudget Ihres Ministeriums bei Weitem übersteigen. In diesem Lichte meine Frage:
Wie steht es mit diesem Beschaffungsprojekt, und was ist der aktuelle Stand derzeit?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich halte das für eine gute Anschaffung. Vor allem im Auslandseinsatz, wenn es um Aufklärung geht, ist es auch eine Anschaffung, die die Sicherheit unserer Soldaten stärkt. Wir könnten diese auch, wie Sie richtig angesprochen haben, im Inlandseinsatz verwenden, wenn es gewünscht wird im Assistenzeinsatz. Aber wir haben das natürlich auch budgetär abgesichert. Es ist ein Betrag, der sich in einer geringen Millionen-Euro-Höhe bewegt.
Wir müssen, auch wenn wir Sparzwängen unterworfen sind, die ganz Europa treffen – es gibt ja Armeen, die haben ein Einsparungspotenzial von 30 Prozent zu verkraften –, auch in Zukunft Investitionen sichern und setzen, und wir werden auch dieses Drohnenprojekt durchziehen. Es wird ungefähr einen Kostenaufwand von 3 Millionen € erfordern. Das ist etwas, was das österreichische Bundesheer leicht verkraften kann.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Grosz.
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