sendes Projekt handelt, dass viel Arbeit auf uns wartet und dass wir zusammen noch vieles entwickeln müssen.
Wir sollten hier aber nicht nur kritisieren, sondern wir sollten die Zeit, die nächsten 18 Monate dazu nutzen, das Projekt umzusetzen. Es geht darum, Asylströme zu bewältigen und rasche Verfahren zu garantieren. Es geht darum, Ressourcen effizient einzusetzen – personell und finanziell –, und es geht darum, Parallelstrukturen und Schnittstellen abzubauen.
Frau Kollegin Korun! Man kann schon aus Hearings und Meinungen zitieren, Sie haben halt leider nur die negativen zitiert. Ich darf Ihnen andere Zitate bringen: Grundsätzlich wird „die Bündelung von Kompetenzen und Ressourcen“ unterstützt und begrüßt; man sieht „keine Nachteile für die Betroffenen“, oder – ein drittes Beispiel –: Die Zunahme der Dynamik im Migrationsbereich kann durch das BFA flexibel abgedeckt werden.
Ich nehme durchaus auch kritische Stimmen mit, Frau Kollegin Korun, aber ich glaube, es wäre fair und objektiv, wenn Sie das hier gesamtheitlich darstellen würden, denn grundsätzlich haben das im Hearing ja alle begrüßt und gesagt, dass da Handlungsbedarf besteht; auch Kollege Westenthaler hat das begrüßt. Grundsätzlich, glaube ich, ist das eine riesige Materie, und wir haben noch viel zu tun. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Mag. Wurm.)
Ein Dank an die Frau Bundesminister! Ich glaube, es geht jetzt – nach der Rot-Weiß-Rot-Card, mit der wir die Zuwanderung kontrollieren können, und nachdem wir die Zusammenführung der Sicherheitsbehörden beschlossen und mit der Vorratsdatenspeicherung ein Projekt umgesetzt haben – darum, dass wir mit dem BFA Sicherheitsbehörden wieder zusammenführen und konzentrieren und das Ganze durchschaubarer machen. Ich habe mich im Hearing selbst damit beschäftigt und mir gedacht, dass es wirklich komplex ist, dass es nicht einfach ist, hier einen Durchblick zu haben, etwa, wenn man sich die Organigramme anschaut – also das Ganze ist eine riesige Herausforderung.
Ich glaube, es geht darum, dass wir Systeme bauen und einrichten, die aktuelle und zukünftige Herausforderungen berücksichtigen, und ich bin ganz bei der Kollegin Korun, wenn es darum geht, hier menschenrechtliche Aspekte und Fairness und Objektivität einziehen zu lassen. Da sind wir alle hier gefordert.
Es gibt eine riesige Erwartungshaltung an dieses Projekt. Es geht darum, dass wir Synergien nutzen, und das wurde von der Frau Bundesminister ja auch dargestellt: Wir müssen in diesem Bereich Synergien nutzen, weil alle Ministerien ja den Auftrag haben, in der Verwaltungsreform aktiv zu werden und ihren Beitrag zu leisen.
Wichtig ist auch, dass wir alle NGOs einbinden, dass diese gehört werden, dass wir sie auch zukünftig mit offenem Ohr beteiligen. Aus meiner Sicht ist der ganze Bereich Migration, Asyl- und Fremdenwesen geprägt von sehr viel Sensibilität, Emotion aber auch menschlichen Schicksalen, und da braucht es Antworten. Ich glaube, diese Antworten können wir mit dieser Zusammenführung zum BFA erreichen.
Mein Dank gilt der Frau Bundesminister und auch dem Kabinett, da sind wirklich Experten am Werk. Es wurden Fachleute eingebunden. Man hat auch intensiv mit den Ländern verhandelt. Wir haben nun einmal föderale Strukturen, und ich glaube, es war trotzdem wichtig, die Landeshauptleute einzubinden.
Ich denke, wir haben jetzt ein Projekt vorlegen können, das der Aufgabe gerecht wird und für mehr Gerechtigkeit, mehr Tempo, mehr Fairness sorgt. In diesem Sinne: Nutzen wir die nächsten 18 Monate für mehr Sicherheit in Österreich und bringen wir
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