Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll166. Sitzung / Seite 53

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vor uns, und Sie alle werden noch ausreichend Gelegenheit haben, sich hier stark­zumachen.

Ich bin sehr froh darüber, dass wir uns im Rahmen der Koalition auch darauf ver­ständigt haben, dass die Arbeit dieses neuen Bundesamtes mit 1. Jänner 2014 erfolgt. Ich kann Ihnen auch ganz klar sagen, warum das so wichtig ist: Wir brauchen da einfach eine Vorlaufphase, um alles zusammenzuführen, um parallel die notwendigen Schritte zu setzen, um eben die notwendigen Raumressourcen bereitstellen zu können und um vor allem auch unsere Expertinnen und Experten umfassend darauf vorzu­bereiten. Wir arbeiten derzeit gemeinsam mit der Sicherheitsakademie ein Schulungs­konzept aus, damit wirklich in voller Kompetenz, mit vollem Elan ab 1. Jänner 2014 gear­beitet werden kann.

Wir werden all diese Schritte der Vorbereitung setzen. Wir werden diese Zeit auch dringend und notwendig brauchen, und ich bin fest davon überzeugt, dass wir mit 1. Jänner 2014 starten können. Da wird es dann wirklich Realität, dass alle asyl- und fremdenrechtlichen Agenden zusammengeführt werden.

Herr Abgeordneter Westenthaler hat es bereits angesprochen: Ein Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ist seit Jahren in Diskussion. Wir haben es aber jetzt innerhalb einiger Monate geschafft, eine Lösung zustande zu bringen. Warum ist uns das gelungen? – Weil wir mit den Ländern intensiv diskutiert haben und eine gemeinsame Lösung gefunden haben, eine Lösung, die sich sehen lassen kann, wo vor allem ganz Europa auf uns schaut und uns das beste Zeugnis attestiert.

Ich darf auch heute hier die Möglichkeit nutzen, mich für alle Stellungnahmen zu bedanken, auch für die kontroversielle, vor allem aber auch fruchtbringende Diskus­sion, wo wir das eine oder andere auch noch abgeändert haben. Ich bedanke mich noch einmal bei allen Expertinnen und Experten, die beim Hearing mit dabei waren. Ich darf mich vor allem auch beim Koalitionspartner, beim Chefverhandler, beim Sicher­heitssprecher Otto Pendl wirklich herzlich bedanken, der sich hier mit sehr vieler sachlicher und fachlicher Kompetenz eingebracht hat, und ich darf mich auch bei Sicherheitssprecher Günther Kößl bedanken. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Last but not least bedanke ich mich vor allem bei den Expertinnen und Experten meines Hauses, die sehr viel Kompetenz haben und wirklich monatelang hart gear­beitet haben. Ein ganz herzliches Danke dem Projektleiter, Herrn Direktor Taucher, der dafür bekannt ist, dass er sowohl sehr viel fachliche Kompetenz, als vor allem auch sehr viel soziale Kompetenz hat.

Sehr geehrter Herr Direktor Taucher, Sie können stolz sein auf Ihr Team, und ich bin fest davon überzeugt, dass wir gerade mit einem guten Schulungsprogramm die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter optimal vorbereiten, dass sie da auch in keinster Weise überfordert sind. Ich weiß, wir haben gute Beamtinnen und Beamte, wir haben bestes Personal im öffentlichen Dienst, und es tut mir leid, dass heute seitens der Frau Nationalratsabgeordneten Korun ihr Licht unter den Scheffel gestellt worden ist. Ich bin stolz auf Sie! – Ein herzliches Dankeschön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

11.13


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Gahr. – Bitte.

 


11.13.12

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem neuen Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl schaffen wir ein Kompetenzzentrum für mehr Sicherheit in Österreich. Kollege Pendl hat mit Herzblut hier heute dargestellt, dass es sich um ein riesiges, umfas-


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