zum Nachteil dieser Schülerinnen und Schüler und es ist zu einem Nachteil, der nicht zu rechtfertigen ist.
Geben wir ihnen doch die Chance, das, was sie positiv absolvieren können, auch zu absolvieren! Ich glaube, damit würden wir diesen Schülerinnen und Schülern und ihren Eltern eine entsprechende wertschätzende Haltung entgegenbringen, und das Ganze würde sich ebenfalls sehr positiv auswirken. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei den Grünen.)
14.09
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Der soeben eingebrachte Abänderungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Abänderungsantrag
der Abgeordneten Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen zum Bericht des Unterrichtsausschusses (1864 d.B.) über die Regierungsvorlage betreffend ein Bundesgesetz mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird 1789 d. B.
Antrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
Die Regierungsvorlage (1789 d.B.) betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird, in der Fassung des Berichtes des Unterrichtsausschusses (1864 d.B.) wird wie folgt geändert:
1. Z.1 lautet:
"In § 8e Abs. 1 erster Satz wird die Wortfolge "In den Schuljahren 2010/11 und 2011/12" durch das Wort "Es" ersetzt."
2. Z.2 lautet:
"In §8e Abs. 3 entfällt die Wortfolge "in den Schuljahren 2010/11 und 2011/12".
Begründung
Die Sprachförderkurse an Pflichtschulen, Polytechnischen Schulen und AHS Unterstufen für außerordentliche SchülerInnen, die dem Unterricht auf Grund mangelnder Kenntnis der Unterrichtssprache nicht folgen können, haben sich in den vergangenen Jahren bewährt. Das Investitionsvolumen beträgt jährlich ca. 24 Mio. Euro bzw. 440 LehrerInnendienstposten. Eine neuerliche Verlängerung der Maßnahme um lediglich zwei Jahre bedeutet weiter mangelnde Verlässlichkeit hinsichtlich dieser sinnvollen Maßnahme. Daher muss das Angebot an Sprachförderkursen für außerordentliche SchülerInnen unbefristet weitergeführt werden.
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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Widmann. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
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