Schritte gesetzt hat, um die im Raum stehenden Vorwürfe aufzuklären. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
15.17
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit nunmehr für jeden Redner/jede Rednerin 5 Minuten beträgt.
Zu Wort gelangt Herr Klubobmann Dr. Cap. – Bitte.
15.17
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich melde mich in meiner Funktion als Vorsitzender des Außenpolitischen Ausschusses. Ich möchte aufgrund der Antwort, die die Frau Ministerin jetzt gegeben hat, feststellen, dass das ein Beispiel einer korrekten, ausgiebigen und wirklich guten Antwort war. Ich bin der Auffassung, dass man das würdigen sollte.
Ich glaube auch, dass die Aufsichts- und Kontrollpflicht, die das Außenministerium gerade in dieser Causa gehabt hat, anscheinend auch vorbildlich erfüllt wurde und würde meinen – natürlich unter Wahrung des Respekts vor dem Anfragerecht –, dass mir eigentlich nicht ganz verständlich ist, warum die kurze Debatte über diese Anfragebeantwortung heute seitens der FPÖ verlangt wurde. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
15.18
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Glaser. – Bitte.
15.18
Abgeordneter Franz Glaser (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Beinahe wäre es dem Kollegen Hübner gelungen, ebenfalls listig zu verbergen, worum es geht.
Die Frau Bundesminister hat uns wissend gemacht und hat ausführlich geantwortet. Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen, außer dass man einfach feststellt, dass solche Vorfälle wahrhaft bedauerlich sind, dass die Botschaft und der auswärtige Dienst wirklich vorbildlich gearbeitet haben und dass man bei dieser Gelegenheit unserem auswärtigen Dienst uneingeschränkt dafür danken sollte, dass er vor Ort großartige Arbeit für jene leistet, die in Schwierigkeiten sind. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
15.19
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Fichtenbauer. – Bitte.
15.19
Abgeordneter Dr. Peter Fichtenbauer (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Hohes Haus! Also gar so leicht ist das nicht zu nehmen. Es ist auch nicht wirklich lustig, außer man hat einen sehr schrägen Zugang zu Humor.
Ich darf noch einmal festhalten: Die Funktion eines Konsuls ist die Ausübung hoheitlicher Tätigkeit. „Hoheitliche Tätigkeit“ brauche ich hier nicht näher auszuführen, das ist die Vertretung des österreichischen Staates im Ausland für spezifische Tätigkeiten.
Nun ist es ja nicht wirklich etwas Neues, dass es im Zusammenhang mit konsularischen Tätigkeiten in bestimmten Ländern gelegentlich zu Skandalen kommt. Es gab einen massiven Visumsskandal, der schon einige Jahre zurückliegt, der aber umfangreichst Gegenstand auch parlamentarischer Tätigkeit war, zum Beispiel in dem Untersuchungssauschuss, dessen Vorsitzender ich in der vorigen Gesetzgebungs-
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