Das ist ein Modell, mit dem wir alle Aufgaben, die das österreichische Bundesheer zu leisten hat, auch leisten werden können: erstens: Landesverteidigung – sehr theoretisch –; zweitens: Katastrophenschutz – sehr real –; drittens: Auslandseinsatz – sehr wichtig. (Beifall bei der SPÖ.)
Wir werden mit diesem System auch das
gewährleisten können, was Sie alle hier
im Haus beschlossen haben, ÖBH 2010, österreichische Bundesheerreform 2010,
nämlich eine Mobilmachungsstärke von 55 000 Mann zu
erreichen. Sie, alle Parteien hier im Haus, haben beschlossen, die
Mobilmachungsstärke von 110 000 Mann auf 55 000 Mann
zu halbieren. Ich halte das für richtig, weil die Herausforderungen andere
sind als vor zehn, 20, 30, 40 Jahren. Das haben Sie alle gemeinsam
beschlossen! Ich würde Sie bitten, sich daran zu erinnern, denn das ist
ein Beschluss, den dieses Haus einstimmig gefasst hat.
Mein Modell garantiert, dass wir im Katastrophenfall 12 500 Soldatinnen und Soldaten für den Katastrophenschutz bereitstellen können. Mein Modell garantiert, dass wir mindestens 1 100 Soldatinnen und Soldaten für den Auslandseinsatz garantieren können. Wir bringen bestens ausgebildete Spitzenkräfte in Funktion, und wir können uns beispielsweise auch vergleichen mit der National Guard der USA, die ein ähnliches System haben, und ich meine, man braucht diesen Vergleich nicht zu scheuen.
Abschließend möchte ich sagen: Es steht am 20. Jänner eine Richtungsentscheidung bevor, es geht um die Ausrichtung des österreichischen Bundesheeres im Speziellen und um die österreichische Sicherheitspolitik im Allgemeinen. Ich werde die kommenden Monate dafür nützen, dem Modell, das ich vorgeschlagen habe, eine Mehrheit zu beschaffen. (Abg. Kickl: Das nützt nichts mehr! Sie können die ganze Ringstraße einmotten mit Ihren Plakaten!) Ich werbe für ein modernes Heer mit Profisoldaten, denn ich bin überzeugt davon, dass wir mit diesem Modell den Herausforderungen der Zukunft am besten begegnen können.
21 von 27 Staaten haben dieses System schon, das kann nicht falsch sein. Ich glaube, dass wir auch in Österreich aufgerufen sind, hier auf eine Profitruppe umzustellen, um so die Sicherheit für Österreich zu gewährleisten. (Beifall bei der SPÖ.)
9.30
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit aller weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Aktuellen Stunde laut § 97a Abs. 6 der Geschäftsordnung 5 Minuten nicht übersteigen darf.
Als Erster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Prähauser. – Bitte.
9.30
Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Noch nie habe ich mich auf eine Rede so gefreut wie heute (ironische Heiterkeit bei ÖVP und FPÖ), und zwar aus einem ganz bestimmten Grund: Der Herr Bundesminister hat mehrmals angeführt, möglichst sachlich über eine solch essentielle Frage wie das Bundesheer, die Gestaltung des Heeres in der Zukunft zu reden. (Abg. Grosz: Vielleicht sagt der Köfer auch etwas dazu!) Ich gehöre zu jenen, die bis heute noch nie ihre Meinung wechseln mussten. Ich werde auch dabei bleiben, überhaupt keine Frage – ich werde versuchen, das zu erläutern –, und trotzdem versuchen, den Herrn Minister bei der Umsetzung, bei seiner Arbeit zu unterstützen.
Wenn die Politik jemanden mit einem Amt betraut, dann sollte der Betreffende auch sagen, wie die Situation aussieht, welche Möglichkeiten der Weiterentwickelung es gibt. Wir alle haben im Rahmen der Bundesheerreformkommission 2010 empfunden, dass vieles zu reformieren, zu ändern ist, es fehlen aber viele Lösungsvorschläge – es gibt einzig den Hinweis darauf, dass 1 Prozent des BIP die Grundlage der Finanzierung des Heeres sein sollte. Das wurde allerdings zu einem Zeitpunkt festgelegt, als
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