wir nicht wissen konnten, wie sich die Wirtschaftslage weltweit, europaweit entwickelt. Und heute sind wir in der Situation, dass wir nicht nur eine wirtschaftliche Rezession haben, wenig Geld zur Verfügung haben, sondern wir haben auch sehr, sehr teure Abfangjäger, die die finanziellen Mittel für den laufenden Tagesbetrieb des Bundesheeres gewaltig einschränken.
Wir haben den Herrn Bundesminister gescholten. Die Mehrheit hier in diesem Hause hat sich auf seine Seite gestellt, aber die Reduzierung um drei Flieger hat für viele den Weltuntergang dargestellt. Heute wissen wir, hätten wir die drei Flieger mehr, könnten wir überhaupt nichts mehr an Übungen durchziehen, weil die Mittel dafür fehlten.
Gleichzeitig hat die Regierung dafür gesorgt, dass man die Flieger auch nicht verkaufen wird können – ohne gewisse Auflagen.
Herr Klubobmann Cap, Folgendes, da es um eine Versachlichung geht: Bequemer haben es die Grundwehrdiener auch nicht gehabt, und bequemer haben es die Soldaten noch nie gehabt, da der Auftrag von der Politik kommt! Wir sind verantwortlich dafür, was sie zu tun haben und was nicht. (Demonstrativer Beifall bei ÖVP, FPÖ und BZÖ.)
Und wenn es Leerläufe gibt, sind wir verantwortlich! (Zwischenruf des Abg. Grosz.)
Eine andere, weitläufige Titulierung, nämlich: Wir brauchen Profis bei Katastropheneinsätzen und keine – zwischen Anführungszeichen – „Dilettanten“!, ist abzulehnen. Es hat in der Geschichte so viel Hilfe gegeben, dass diese Menschen es nicht verdienen, im Nachhinein als Nicht-Profis bezeichnet zu werden. (Demonstrativer Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Meine Damen und Herren! Der Untergang des heutigen Systems des Heeres wurde mit der weiteren Reduzierung der Wehrpflicht von acht auf sechs Monate eingeleitet. Es kam dann – es war damals ein Wahl-Gag – 2006 dazu, dass die Übungspflichten für die Miliz aufgehoben wurden, ohne gleichzeitig Alternativen zu schaffen. Und Bundesminister Darabos ist daher jetzt gezwungen, das, was angedacht wurde, umzusetzen. Und das, meine Damen und Herren, ist beileibe kein leichtes Unterfangen: kein Geld, verteuerte Flieger und natürlich auch eine Modernisierung in Europa – das ist keine Frage.
Wenn ein Minister ein Amt übernimmt, hat er den Auftrag, der Republik zu sagen, wie das Amt zukunftsorientiert zu führen ist. Sein Vorschlag ist ein Berufsheer – in den Punkten, was er damit machen möchte, unterscheidet er sich überhaupt nicht davon, was die ÖVP machen möchte, nur der Zugang ist ein unterschiedlicher: mit Profis oder mit Wehrpflichtigen.
Meine Damen und Herren, ich gehöre zu jenen, die das aufgrund der Geschichte ein bisschen anders sehen. Ich denke, dass wir es schaffen, auch wenn es in der Übergangszeit nicht einfach sein wird. Was wird mit den nicht benötigten Personen sein, wer wird ihnen die Rekrutierung gewährleisten? Wer kümmert sich darum? Wer sind die Soldaten? Meine Sorge ist zum Beispiel, wer garantiert mir, wenn sich 5 000 Personen für 200 Posten bewerben, dass die besten ausgesucht werden? (Abg. Strache: Der Profi an der Spitze des Heeres!) Das ist mein Problem!
Was ist mit den Zeitsoldaten, die wir brauchen, um die Miliz zu haben, in der Zeit danach? Schaffen wir es, für sie adäquate Berufsmöglichkeiten politisch zu schaffen? – Wenn wir nicht zusammenarbeiten, wird uns das nicht gelingen.
Eine Anmerkung zum Sozialdienst: Minister Hundstorfer hat ein Programm vorgelegt, dem ich vieles zutraue, es bereitet mir heute die geringere Sorge.
Mein Wunsch ist es, gemeinsam zu versuchen, zum Beispiel einen Teil der Infrastruktur, wie wir das selbst beschlossen haben, zu verkaufen, um für den Minister finanzielle
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