weil sie auf fünf Jahre aufgeteilt ist, also eine Homepage mit 4,39 Millionen € Gesamtkosten auf fünf Jahre aufgeteilt, so muss man das relativieren, denn das sind noch immer 1,3 Millionen € für die sofortige Einrichtung der Homepage an Steuerkosten plus 3,4 Millionen für fünf Jahre Betreuung. Das bedeutet pro Monat 63 333 €! Ja verdammt noch einmal, da war dem Grasser seine Homepage im wahrsten Sinne des Wortes ein „Lercherlschas“ im Vergleich zur Homepage vom Herrn Minister Berlakovich! (Beifall bei der FPÖ.)
Und dann muss man sich die Frage stellen: Wer bereichert sich hier? Und: Wie kann es zu solch absurden und nicht nachvollziehbaren Kosten kommen?
Wenn man dann diverse Printmedien hernimmt mit Werbeschaltungen in Höhe von 13,01 Millionen €, mit Fotos des Herrn Ministers, und natürlich die „Österreichische Bauernzeitung“ mit dem Geflecht, das ich vorhin schon angesprochen habe: Das sind alles Dinge, die zu Recht auch der Rechnungshof aufzeigt, für den nicht nachvollziehbar ist, dass im Jahr 2010 420 000 € für Themen wie „Unsere Bauern bringen’s“ oder „Bäuerin des Jahres“ oder „Wir sind Bioweltmeister“ ausgegeben werden.
Das sind nicht Dinge, die man einfach so flapsig beiseiteschieben kann, wie der Herr Minister Berlakovich es heute in der Anfragebeantwortung versucht hat. (Beifall bei der FPÖ.) Das sind Bereiche, die restlos aufzuklären sein werden und über die man nicht flapsig hinweggehen kann. Angesichts der dargestellten Summen kann man nur feststellen, dass diese wirklich völlig absurd und nicht haltbar sind. Da stinkt es gewaltig, bei diesen Summen, konkret an der Homepage festgemacht.
Wir alle erinnern uns daran, dass – zu Recht! – Minister Grasser bei der Einrichtung einer 200 000 €-Homepage wochenlang und noch länger kritisiert worden ist, aber das ist kein Vergleich zu dieser Homepage! Ich weiß, dass etwa beim KAV das gesamte EDV-System nicht mehr als 740 000 € gekostet hat. Was ist das im Vergleich zu der Homepage, die der Herr Minister Berlakovich eingerichtet hat? Wenn da nicht Gelder missbräuchlich verwendet worden sind oder man Verträge abgeschlossen hat, die nicht haltbar sind, dann frage ich mich: Wo, wenn nicht hier?
Ich sage, solche Sittenbilder sind abzustellen, solche – zumindest zu vermutenden – Machenschaften sind aufzuklären. Da muss man natürlich mit Anstand leben und sich auch hinstellen, wie der Herr Minister Berlakovich es getan hat, und zumindest Rede und Antwort stehen. Man muss schon noch einmal herausstreichen zum Abschluss: Das zu tun hat der Herr Bundeskanzler nicht der Mühe wert gefunden, und das spricht auf gar keinen Fall für den Herrn Bundeskanzler. Das nehmen ihm die Bürger besonders krumm, dass er diese Feigheit an den Tag gelegt hat, nämlich sich seiner Aussage vor dem Untersuchungsausschuss zu entziehen, dort unter Wahrheitspflicht einmal aussagen zu müssen – denn offenbar hat der wirklich Angst, unter Wahrheitspflicht aussagen zu müssen, weil er etwas zu verbergen hat.
Ich sage zum Abschluss: Herr Minister, bitte nehmen Sie die Kritik und auch die Vorwürfe der Opposition ernst, und gewöhnen Sie sich ab, Ihren Bereich und auch die Handhabe Ihres Bereichs bei Inseratenvergaben im Ministerium so zu betrachten, als wäre das alles das Eigentum der ÖVP! (Beifall bei der FPÖ.) Die Steuergelder sind weder Eigentum der ÖVP noch der Sozialdemokratie in diesem Land, und das ist genau das Sittenbild, das abgestellt gehört in unserem Land! (Beifall bei der FPÖ.)
14.31
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Dr. Pilz gelangt nun zu Wort. – Bitte.
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