In aller Kürze: Die IWF-Quotenerhöhung dient dazu, dass der IWF das, was er als Krisenbekämpfung in den letzten Jahren gemacht hat, auch in Zukunft mit ausreichender Liquidität machen kann. Das halte ich für sehr wichtig. Auch wenn der IWF für seine Rolle in den Programmländern und jetzt ja auch die volkswirtschaftliche Expertise kritisch hinterfragt wird, was Wachstumsperspektiven in den Programmländern betrifft, hat er in Summe eine positive Arbeit geleistet.
In Wahrheit beschließen wir, dass die Oesterreichische Nationalbank mit dem vorliegenden Gesetz bevollmächtigt wird, ihre Anteile an diesen Sonderziehungsrechten zu erhöhen, weil sie dort im Namen Österreichs diese Sonderziehungsrechte, also die Währung des Weltwährungsfonds, hält.
Zu IFAD 9 und dem Asiatischen Entwicklungsfonds nur zwei kurze Hinweise: Auch ich halte diese multilateralen Finanzinstitutionen als Teil der Entwicklungszusammenarbeit für notwendig, gerade auch für kleine Länder, die so auch die Chance bekommen, an größeren Projekten teilzunehmen, also auch etwas in größerem Maßstab zu unternehmen.
Es entbehrt jeder Grundlage, multilaterale gegen bilaterale Entwicklungszusammenarbeit auszuspielen. Gerade heute haben wir ja präsentiert, dass im nächsten Jahr auch 6,6 Millionen € mehr für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit im Haushalt vorgesehen sind.
Ich habe mir für die Diskussion auch herausgesucht, was die Ergebnisse des Wirkens dieser Institutionen sind. Dabei geht es um die Gesamtheit, nicht nur um den österreichischen Beitragsteil. Bei IFAD ist das Ergebnis, dass 400 Millionen Menschen in armen, ländlichen Gebieten auf unserem Planeten von Programmen profitiert haben und Teil von Programmen waren. 4,5 Millionen, davon übrigens zwei Drittel Frauen, erhielten eine Ausbildung in landwirtschaftlichen Produktionstechniken, weil es genau darum geht, dass die Leute dort lernen, sich selbst mit Nahrungsmitteln zu versorgen. Etwa 700 000 Menschen wurden in Geschäfts- und Unternehmenstätigkeiten geschult, um nachhaltig wirtschaften zu können. 2,2 Millionen Menschen wurden im Management von kommunalen Vorhaben unterwiesen, da gehört von der Wasserversorgung über Abwasser bis hin zu grundsätzlichen Dienstleistungen alles dazu.
Beim Asiatischen Entwicklungsfonds sind die Ergebnisse – es geht übrigens im Wesentlichen um die letzten fünf Jahre, also nicht um den gesamten Existenzzeitraum –: 19 Millionen SchülerInnen wurde der Zugang zu Bildung ermöglicht durch Errichtung und Verbesserung von 60 000 Klassenzimmern und Ausbildung von 720 000 Lehrerinnen und Lehrern. 252 Millionen Menschen wurden betreffend den Zugang zu wirtschaftlichen Chancen und Sozialeinrichtungen durch den Bau und die Erneuerung von mehr als 56 000 Kilometer Straße unterstützt. Das klingt jetzt vielleicht simpel, aber es ist oft so in bestimmten Gegenden Asiens, dass die Menschen ohne Verfügbarkeit von Straßen nicht einmal dorthin gelangen können, wo sie Grundsätzliches lernen könnten.
2,1 Millionen Haushalte haben sauberes Trinkwasser bekommen durch die Installierung und Erneuerung von 14 000 Kilometer Wasserversorgungspumpleitungen, und 1,8 Millionen Haushalte sind an das Elektrizitätsnetz angeschlossen worden beziehungsweise haben jetzt eine verbesserte Elektrizitätsversorgung, weil 35 000 Kilometer Stromversorgungsnetze errichtet wurden. Damit haben sich auch ihre Produktions- und Informationsmöglichkeiten stabilisiert. Wenn wir uns anschauen, was in Energieeffizienz und erneuerbare Energie in diesen Ländern investiert wurde, bedeutet das eine Einsparung von 2 Millionen Tonnen CO2.
Zur EBRD zwei Hinweise: Es geht um die Ausweitung des Anwendungsgebiets der Programme genau in Förderung des Arabischen Frühlings in den Ländern, die die Vorgaben, nämlich Mehrparteiendemokratie, Marktwirtschaft und diese Anforderungen er-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite