Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll179. Sitzung / Seite 32

10.09.03

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Frau Präsident! Frau Bundesminister! Ge­schätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Österreich braucht auch in Zukunft verläss­liche, leistungsfähige, leistbare Sicherheitssysteme und -strukturen. Es geht um innere, äußere, zivile, soziale und allgemeine Sicherheit.

Das Bundesheer hat über viele Jahre hinweg aufgrund der Wehrpflicht und des Wehr­ersatzdienstes, des Zivildienstes, Großartiges geleistet. Daher danke ich einmal allen, die Dienst für diesen Staat geleistet haben, bei Friedenseinsätzen, bei Katastrophen­einsätzen, beim Schutz von Menschen und Infrastruktur, aber natürlich auch beim Grenzschutz. Ich danke diesen jungen Menschen! (Beifall bei der ÖVP.)

Fakt ist: Wir werden auch in Zukunft große Ansprüche und Anforderungen an die Si­cherheit stellen. Dafür braucht es Antworten, und es braucht Angebote an die Jugend, aber auch an die Gesellschaft.

Die ÖVP hat hier ein sehr klares Angebot: Wir bauen auf drei starke Säulen, und zwar erstens auf einen schlanken Wehrdienst, um Friedenseinsätze bewältigen zu können.

Zweitens bauen wir aber auch sehr stark auf den Katastrophendienst. Wir erleben wöchentlich, dass es Notfälle gibt und Menschen unsere Unterstützung brauchen. Gerade im Hinblick auf die alpine Sicherheit ist es mir als Tiroler ein großes Anliegen, dass wir auch in Zukunft einen leistungsfähigen Katastrophenschutz gewährleisten können.

Drittens ist – die Frau Bundesminister hat es heute schon erwähnt – über viele Jahre der Zivildienst in Österreich zu einer tragfähigen und schlagkräftigen Säule gewachsen, und es wäre aus meiner Sicht verantwortungslos und sogar fast fahrlässig, diese Säule zu gefährden.

Wir brauchen dieses Zivildienstsystem, das übrigens durch viele Reformen durch die Zivildienstverwaltungs Ges.m.b.H. verbessert wurde. Heute gelingt es, den Zivildienst mit wenig Verwaltungsaufwand effizient zu organisieren, und ich glaube, dieses Modell könnte man effizienter und kostengünstiger gar nicht bauen! – Dafür auch einmal ein: Danke!

Auch zukünftig werden wir uns – wie ich schon gesagt habe – auf drei starke Säulen stützen. Es geht auch darum, dass wir jungen Menschen Zugang zu Berufen im Ge­sundheitsbereich, im Pflegebereich und bei der Behindertenhilfe verschaffen, und ich glaube, es ist wichtig, darauf zu achten, wer auf welche Weise dieses System am bes­ten gewährleisten und garantieren kann.

Es gibt durchaus unterschiedliche Ansätze, und ich glaube, diese sollten wir disku­tieren. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt dafür, und bis zum 20. Jänner sollten wir einen Weg vorschlagen, wo es in Zukunft mit der sozialen Sicherheit in Österreich hingehen soll. – Ich glaube, die Ausrichtung ist ganz klar. Ich selbst habe das Bundesheer erlebt, und es war damals nicht so leicht, Zivildiener zu sein, aber ich möchte auch das nicht aus meiner Lebensbilanz streichen, und ich bin seit 22 Jahren beruflich im Zivildienst tätig.

In der Landwirtschaft ist 1 Prozent der Zivildiener beschäftigt, welche zum Einsatz kommen, wenn es zu einem Unfall, einer Krankheit und zu Todesfällen gekommen ist. Damit konnte man viele Schicksale begleiten und bewältigen.

Folgendes möchte ich auch festhalten: Wenn heute hier davon gesprochen wird, dass man den jungen Menschen Zeit stiehlt, dann muss man einmal mit jungen Menschen reden! – Jeder, der Zivildienst geleistet hat, kann, glaube ich, für sich selbst mitneh­men, dass er in dieser Zeit einen wertvollen Dienst für die Gesellschaft geleistet, aber auch persönlich viel gelernt hat. (Beifall bei der ÖVP.)