Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll179. Sitzung / Seite 85

Für Ärzte ist es sicher eine Art Fremd- und Eigenevaluierung, wenn ihre Daten, die sie vom Patienten bekommen haben oder an ihm erhoben haben, Diagnose und Therapie, sichtbar für Kolleginnen und Kollegen werden. Ich glaube, das kann unangenehm sein, wird aber alle Ärzte dazu bringen, sich alles noch einmal genauer anzuschauen. Es sollte dann nicht mehr vorkommen, was ich oft erlebt habe, dass mitten in der Nacht ein Patient zugewiesen wird, auf dessen Zettel steht: hoch fieberhafter Patient. Und dann, wenn ich sage: Sie haben ja gar kein Fieber!, sagt er, dass der Doktor das rauf­geschrieben und die Überweisung ans Gartentor gesteckt hat. – Das gibt es auch, ist aber nicht die Regel; da würde man Ärzte schwer beleidigen.

Es sind alle Zugriffe dokumentiert. Der Patient kann schauen, wer in seine Akte hinein­geschaut hat, und ohne Patient und dessen Zustimmung geht gar nichts.

Ich glaube, dass in diesen drei Jahren noch einiges an gewünschten Verbesserungen umzusetzen ist, und ich sehe, dass es Leute gibt, die auch weiter reden wollen – in die­ser Hoffnung bleibe ich. Dann kann aus diesem System etwas werden, was man nicht mehr so fürchten oder verzerrt darstellen muss wie jetzt. – Danke. (Beifall bei Grünen und SPÖ.)

13.17

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Hakl. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

13.18.03

Abgeordnete Mag. Karin Hakl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesmi­nister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! ELGA – ELGA ist das größte IT-Projekt, das diese Republik jemals aufgesetzt hat. Ich habe mich in den vergangenen Jahren immer sehr dafür ausgesprochen, dass wir das machen, aus mehreren Gründen.

Österreich ist für sein gutes Gesundheitssystem bekannt, und es macht Sinn, wenn Österreich eines der ersten Länder ist, das eine funktionierende elektronische Gesund­heitsakte hat.

Grundsätzlich ist die Idee einer elektronischen Gesundheitsakte, einige meiner Vorred­ner haben darauf hingewiesen, alles andere als etwas Schlechtes. Als ich letztes Jahr schwanger war, immer pendelnd zwischen Innsbruck und Wien – Risikoschwanger­schaft, weil alte Mutter –, hätte ich mir gewünscht, dass für den Fall, dass irgendetwas passiert, meine Daten auch in Wien online und schnell zur Verfügung stehen. Stattdes­sen reiste ich permanent mit einem Packen Papier zwischen Innsbruck und Wien hin und her.

Grundsätzlich macht also diese elektronische Gesundheitsakte durchaus Sinn, und ich weiß, dass man solch eine elektronische Gesundheitsakte auch so aufsetzen kann, dass man guten Gewissens jedem Arzt und jedem Patienten empfehlen kann, daran teilzunehmen.

Umso mehr bedauere ich zum einen den zunächst einmal vom Herrn Bundesminister aufgesetzten Verhandlungsprozess. Als, sage ich jetzt einmal, kleines Licht und kleine Abgeordnete in diesem Haus kann ich nicht nachvollziehen, Herr Bundesminister, wie mit durchaus seriösen Bedenken der Ärzte zu Beginn und über einen großen Teil der Dauer dieser Gespräche hinweg von Ihrem Ministerium und Ihnen umgegangen wurde.

Bei Ihnen ist immer klar, dass die Arbeiterkammer Interessen zu Recht vertritt. Aber es ist heute in einer schockierenden Art und Weise zutage getreten, wie sehr die SPÖ ganz offensichtlich die Bedenken der Ärztekammer, die dafür zuständig ist, die Interes­sen der Ärzte zu vertreten, nicht ernst nimmt. (Abg. Dr. Strutz: Warum sagt Rasinger das nicht? – Ruf bei der FPÖ: Weil er nicht darf!)