Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 242

deln – auch neutrale und blockfreie Staaten –, ist ein Zeichen dafür, dass Sie mit Ihrer Aufgabe eindeutig überfordert sind. (Beifall bei der FPÖ.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der 20. Jänner wird – davon bin ich über­zeugt – ein guter Tag für die Sicherheit Österreichs werden, wenn die Österreicher ganz klar die Politik von Ihnen, Herr Bundesminister, die Politik auch der SPÖ abstra­fen werden und ein klares Votum für die Wehrpflicht, für ein funktionierendes Bun­desheer und vor allem auch, und das ist das Wichtigste, für die Sicherheit Österreichs abgeben werden. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Mag. Gaßner: Sind Sie ein Wahrsager?)

Abschließender Satz, Herr Bundesminister: Ich glaube, die Informationspolitik sollte man hier natürlich weiter vorantreiben. Man muss natürlich auch die Menschen infor­mieren, aber vor allem sollten Sie einmal Ihre Parteifreunde informieren, denn was heute hier zu diesem Thema vorgebracht wurde, ist eigentlich des Parlamentarismus nicht würdig. Es ist eigentlich schändlich, hier eine Sicherheitsdebatte auf dem Niveau zu führen, auf dem sie heute teilweise von den SPÖ-Abgeordneten geführt worden ist. (Beifall bei der FPÖ.)

20.51

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Herr Kollege, wer bringt den zweiten Entschließungs­antrag ein, der noch offen ist? (Abg. Kunasek – auf dem Weg zu seinem Sitzplatz –: Ein Kollege!) – Na gut, aber es ist keine Fraktionsredezeit mehr vorhanden. (Ironische Oje-Rufe bei der SPÖ.) Nur mehr 20 Sekunden. Aber ich weiß nicht, wie das geht. (Ruf bei der FPÖ: Das geht sich aus! – Abg. Strache: 20 Sekunden – das schaffen wir!) – Gut.

Der von Herrn Abgeordnetem Kunasek eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Kunasek, Ing. Hofer, Kickl und weiterer Abgeordneter betreffend keine existenzbedrohende Reduktion der Grundförderung des ÖBSV

eingebracht im Zuge der Debatte über den Tagesordnungspunkt 2: Bericht des Bud­getausschusses über die Regierungsvorlage (1910 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2013 (Bundesfinanzgesetz 2013 – BFG 2013) samt Anlagen (1999 d.B.) – Untergliederung 14

in der 181. Sitzung des Nationalrates, XXIV. GP, am 14. November 2012

Österreich hat bei den Paralympics in London 13 (!) Medaillen - vier Gold-, drei Silber- und sechs Bronzemedaillen - gewonnen und damit die Erwartungen bei weitem übertroffen.

Bei den kurz davor stattgefundenen Olympischen Sommerspielen 2012 in London hat das Österreichische Team enttäuschend abgeschnitten und keine Medaille gewonnen. In Österreich ist daraufhin eine intensive Diskussion über die aktuellen Sport-Struk­turen und ihre Förderung los gebrochen.

Mit 9. Oktober 2012 ist endlich der lange angekündigte Entwurf zum Bundes-Sport­förderungsgesetz 2013 in Begutachtung gegangen. Mit diesem Gesetz soll die Sportförderung in Österreich neu gestaltet und Fehler der Vergangenheit künftig ver­mieden werden.