Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 472

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wohnt im 1. Bezirk. (Abg. Dr. Fichtenbauer: Wo soll er im 1. Bezirk mit den ÖBB fahren?)

Die österreichische Bahn ist die pünktlichste Bahn in Europa: 460 Millionen Fahrgäste pro Jahr, inklusive Bus. Die Bahnkundenbefragung 2011 – 12 000 Personen wurden befragt – hat die Note „Gut“ ergeben. Und bei der Werbung, das wurde auch immer kritisiert, nimmt die Bahn den Platz 50 ein, obwohl sie eine der größten Betriebe in Österreich ist.

1 800 Lehrstellen hat die Bahn. Das ist auch für die Zuhörerinnen und Zuhörer interessant, das wissen viele vielleicht gar nicht: Über 1 800 Lehrstellen, das ist doch, glaube ich, auch ein wichtiger Beitrag für die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen. (Beifall bei der SPÖ.)

Die ÖBB, heißt es immer wieder, verschleudert Geld. Da werden die verschiedensten Märchen aufgetischt. Das war zwischen 2000 und 2006 schon zum Teil so. Da wurde viel verzockt, viele Hunderte Millionen wurden verzockt. (Zwischenrufe bei der FPÖ. Abg. Riepl: Wie der Gorbach …! Zwischenrufe der Abgeordneten Mag. Wurm und Amon.) Und heute muss die Frau Minister aufgrund der damaligen Filetierung in die verschiedensten Kategorien  auf elf Firmen wurde das Management aufgebläht, auf 1 200 Führungskräfte  das wieder reduzieren, und zwar um ein Drittel.

Ich sehe gerade, meine Zeit ist leider schon aus. Vielen Dank auf alle Fälle, dass Sie mir zugehört haben. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. Zwischenrufe bei der ÖVP.)

10.31


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete Dr. Lichtenecker gelangt nun zu Wort. – Bitte.

 


10.31.34

Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Werte Damen und Herren! Ja, ein guter Wirtschafts- und Wissensstandort braucht Investitionen in die Schiene, und natürlich ist das Beton und Stahl in dieser Form. Aber ganz wichtig für einen Wissensstandort und für eine gute Entwicklung sind natürlich Forschung, Bildung, Universitäten und die Entwicklung in diesem Bereich. Und wir glauben, da gibt es derzeit eine Stillstandsverwaltung und wenig Dynamik.

Frau Ministerin, zugestanden, in Ihrem Bereich des Forschungsbudgets gibt es eine Steigerung, wiewohl, meiner und unserer Einschätzung nach, eine viel zu geringe Dynamik. Ich möchte hier auch betonen, dass wir in Österreich sehr wohl eine gute Infrastruktur bei den Universitäten, bei den außeruniversitären Forschungseinrichtun­gen und selbstverständlich auch bei der betrieblichen Forschung haben. Das ist gut, nur dürfen wir uns bei diesen Punkten nicht ausruhen, sondern müssen ganz dynamisch investieren. Ansonsten ist das eine schwierige Entwicklung für die Zukunft. (Beifall bei den Grünen.)

Dieser Stillstand und diese wenig dynamische Entwicklung werden uns künftig auf den Kopf fallen, und ein Stück weit merken wir das schon. Wir haben einen Abfall in den verschiedenen Rankings bei dem Vergleich, wie stark denn die Länder in den Innovationsbereichen, in der Forschung sind. Frau Ministerin, gerade Sie haben sich zum Ziel gesetzt, Österreich zum Innovation Leader zu machen, und seit Jahren haben wir das Problem, dass wir ständig abfallen, inzwischen von 7 auf 8. Jetzt kann man sagen, na ja, das war dieses Jahr. Aber leider ist es nicht nur dieses Jahr, sondern das ist ständig.

Jetzt haben der Rat für Forschung und Technologie und viele andere kluge Köpfe in diesem Land an einer Strategie für Forschung gearbeitet. Die ist beschlossen worden


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