veröffentlichen. – Bis wann werden Sie dieser Aufforderung des Nationalrates nachkommen?“
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Abgeordneter Zinggl, Sie sprechen hier einen – ich sage das gleich sehr offen – sehr heiklen Punkt an. Der Entschließungsantrag hat auch vorgesehen, die IMAG, die Interministerielle Arbeitsgruppe, mit diesem Thema zu befassen.
Sie kennen sicher die Zuständigkeiten in diesem Bereich. Wir bewegen uns beim Thema „Kulturinitiativen“ primär in dem Bereich, wo die einzelnen Bundesländer Förderungen vornehmen. Ich habe daher die Landeskulturreferententagung mit diesem Thema befasst und um ihre Mitarbeit gebeten, denn ich denke, es nützt uns jetzt einmal eine weitere Studie nichts, sondern wir brauchen zuerst Fakten und Grundlagen. Aber es haben sich bisher leider erst zwei Bundesländer bereit erklärt, in diesen Prozess einzusteigen, also sich das genauer anzuschauen, auch mit den dann daraus folgenden Implikationen.
Ich werde im Frühjahr noch einen Anlauf nehmen und die Landeskulturreferententagung nochmals damit befassen, um da ein Stück weiterzukommen. Aber ich sage ganz offen: Das ist ein sehr schwieriges Gebiet.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Dr. Zinggl.
Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Da es sich um ein österreichweites Phänomen handelt und die Kulturinitiativen auch bei Ihnen budgetiert sind, der Nationalrat die Entschließung aber direkt an Sie gerichtet hat, so eine Studie zu erarbeiten und zu veröffentlichen, wiederhole ich meine Frage:
Werden Sie so eine Studie, nachdem der Nationalrat darum ersucht hat, in Auftrag geben: ja oder nein?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Ja natürlich werde ich diesem Entschließungsantrag Folge leisten, so wie ich immer die Entschließungsanträge des Souveräns ernst nehme. Sie kennen mich, ich verfolge die Dinge sehr genau.
Ich möchte aber zunächst noch einmal die Landeskulturreferententagung damit befassen, denn eine allgemeine Studie zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler haben wir ja bereits, sie stammt aus dem Jahr 2008. Aber sollte ich da nicht weiterkommen, dann wird wohl die Beauftragung einer Studie der nächste dann zu setzende Schritt sein, mit dem ich selbstverständlich, dem Entschließungsantrag folgend, dem Ersuchen des Nationalrates nachkommen werde.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Jury.
Abgeordneter Josef Jury (FPÖ): Schönen guten Morgen, Frau Minister! Der Fragesteller vor mir hat eine negative Sichtweise, was die Kulturinitiativen betrifft, und bringt immer wieder Bad-Practice-Beispiele.
Ich bringe jetzt ein Best-Practice-Beispiel: die Künstlerstadt Gmünd, die im Kulturbereich und im Kunstbereich federführend und eine Vorzeigestadt ist. – Meine Frage lautet:
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite