Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll185. Sitzung / Seite 221

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nahmen eingegangen. Ich bin auch deswegen gerne zum Philosophicum Lech gefah­ren, wo heuer zufällig und glücklicherweise genau das Thema Tier-Mensch-Beziehung auf der Tagesordnung stand, habe dort auch gesprochen und an Diskussionen teilgenommen.

Ich glaube, es ist uns gelungen, hier eine gute Anpassung zu schaffen. Wir haben in der Umsetzung dieser Richtlinie natürlich auch die dafür eingerichtete Artikel 13-Kommission befasst, und zwar mehrfach befasst. Wir haben also alles Menschen­mögliche getan, um den verschiedenen Aspekten, die einfach weit auseinanderklaffen, Rechnung zu tragen.

Ich bin ja auch nicht der einzige Minister, der damit befasst ist. Insgesamt sind vier Ministerien damit befasst. Eines wurde erwähnt, nämlich das Gesundheitsministerium. Es sind aber auch das Lebensministerium und das Wirtschaftsministerium da mit zuständig.

Dass wir den Beiratsvorschlag so nicht aufgenommen haben, liegt schlicht daran, dass wir Tierschutzgremien in allen Betrieben einrichten. Wir können auch den Tierschutz­beirat nicht in den Instanzenzug nehmen, ebenso wie wir nicht spezielle Ombudsleute für Tierversuche in den Instanzenweg nehmen können. Das entspräche nicht der Richtlinie. Deswegen konnten wir das so nicht machen.

Aber was wir getan haben: Wir haben eine grundsätzliche Linie gewählt, die folgender­maßen lautet: Da, wo das österreichische Tierversuchsgesetz bereits strenger ist als die Richtlinie, bleiben wir strenger, das dürfen wir tun. Da, wo die Richtlinie strengere Maßnahmen verlangt, werden wir strenger. Das heißt, wir haben das Möglichste getan, um die Interessen des Tierschutzes zu berücksichtigen. Wir haben aber auch die Interessen von Forschung und Wissenschaft berücksichtigen müssen – und natürlich muss ich auch diese Seite bedenken, gerade als Wissenschafts- und Forschungs­minister.

Gerade die Life Sciences, also die Lebenswissenschaften, haben in Österreich in den letzten Jahren einen ganz, ganz großen Aufschwung genommen. Es gibt viele, viele Erfindungen und Entdeckungen in diesen Bereichen, die in Österreich gemacht wurden und gemacht werden. Sie stehen auch immer wieder in den Medien. Sie helfen mit, viele Krankheiten in Österreich und in der Welt schneller, besser zu behandeln. Das heißt, das ist, glaube ich, ein ganz wichtiger Bereich, den wir weiterhin fördern und fordern müssen, weil er uns hilft, Krankheiten besser zu bekämpfen.

Ich glaube, wir haben einen wirklich guten Kompromiss gefunden. Wir haben etwas gemacht, wo wir vielleicht in Europa führend sind. Auch das ist von uns verlangt worden. Das hat uns eingeleuchtet. Wir erarbeiten einen Kriterienkatalog zur Schaden-Nutzen-Abwägung, der vom Messerli Forschungsinstitut, einem speziellen Institut zur Tier-Mensch-Beziehung an der Veterinärmedizinischen Universität Wien, erarbeitet wird.

Wir tun also vieles, um hier einen guten Kompromiss zu schaffen. Das war eine sehr anstrengende Arbeit, das kann ich sagen, sehr zeitaufwendig, auch emotional sehr anstrengend. Deswegen möchte ich mich bei dieser Gelegenheit sehr bei den Mitar­beiterinnen und Mitarbeitern aus dem Kabinett und aus dem Ministerium bedanken, die teilweise bis zur Erschöpfung daran arbeiten mussten. Es ist mir ein Anliegen, das zu tun.

Natürlich werde ich mich auch bedanken, wenn wir es schaffen, diese Richtlinie umzusetzen. Dann sind wir noch zeitgerecht. Ich glaube, wir haben eine gute Basis,


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