Meine Frage lautet:
„Sie haben im Dezember Ihren Gesamtverkehrsplan vorgestellt. – Wie wird sich demnach der Verkehr in Österreich entwickeln, und welche verkehrspolitischen Weichenstellungen sind Ihrer Meinung nach notwendig?“
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Einen schönen guten Morgen, Herr Abgeordneter! Es ist so, dass es gelungen ist, einen Gesamtverkehrsplan zu präsentieren, in dem wir alle Verkehrsprognosen bis zum Jahr 2025 berücksichtigen, mit dem wir damit auch ganz klar die Pfeiler für eine moderne und zukunftsorientierte Verkehrspolitik gesetzt haben.
Das Entscheidende beim Gesamtverkehrsplan ist eben, dass wir alle Verkehrsträger verknüpfen, da die Zukunft des Verkehrs eine sein wird, wo man verschiedene Verkehrsmittel verwendet. Man fährt mit dem Fahrrad zu Eisenbahn, fährt mit der Eisenbahn oder der Schnellbahn in die Stadt, steigt in die U-Bahn ein, hat Carsharing – das heißt intermodale Verkehre sind die Zukunft. Und dieser Verkehrsplan hat das festgelegt, er ist ein Wegweiser für die zukünftige österreichische Verkehrspolitik mit den Schwerpunksetzungen effizient, umweltfreundlich und sozialer Verkehr. Das sind die Eckpunkte. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Dr. Jarolim.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Heinzl, bitte.
Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Die Bahn ist als modernes und umweltfreundliches Verkehrsmittel das Rückgrat der österreichischen Infrastruktur. In den letzten Jahren wurde, wie wir wissen, der Ausbau der Schiene wirklich massiv vorangetrieben. Erst im Dezember wurde die neue Westbahn zwischen Wien und St. Pölten feierlich eröffnet – von Wien nach St. Pölten in 25 Minuten.
Auch andere Großprojekte, wie die neue Trasse im Unterinntal, tragen zur Attraktivierung des Verkehrsmittels Schiene bei, und laut aktuellem Rahmenplan fließen auch in Zukunft jährlich rund 2 Milliarden € in den Ausbau der Schienen-Infrastruktur.
Meine Frage, Frau Bundesministerin: Sind auch zusätzliche Investitionen in modernes Wagenmaterial geplant, von dem die Bahnkunden unmittelbar profitieren werden? – Wenn ja, in welchem Umfang und Zeitraum?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Abgeordneter, es ist so, wie Sie sagen. Wir investieren 2 Milliarden € in eine moderne Infrastruktur, wobei der Großteil, der größte Teil dieses Geldes nicht in den Neubau, sondern in die Sanierung und Modernisierung des bestehenden Netzes fließt.
Aber bei den öffentlichen Verkehrsmitteln geht es nicht darum, dass Bauen ein Selbstzweck ist, sondern es geht darum, dass wir der Bevölkerung ein gutes Angebot legen, nämlich einen attraktiven öffentlichen Verkehr, und dafür braucht es moderne Bahnhöfe, die auch für Menschen mit Behinderungen barrierefrei sind, und es braucht moderne Züge. (Unruhe im Sitzungssaal.)
Wir haben vom Jahr 2008 bis 2012 rund monatlich einen neuen railjet ausgeliefert, und ich kann Ihnen berichten, dass es gelungen ist, mit den Bundesländern Wien, Steiermark, Niederösterreich und Oberösterreich gestern eine Vereinbarung zu schließen, dass wir zusätzlich 100 neue Waggons für den Nahverkehr für die Pendlerinnen und Pendler zur Verfügung stellen wollen, damit der Komfort für diese Menschen, die die
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite