Und wenn das 40 Minuten zwischen Wien und Innsbruck sind, dann kann ich Ihnen nur sagen, schauen Sie sich die anderen Bereiche an, wo wir Flaschenhälse beseitigt haben, wie die Güterverkehrsumfahrung St. Pölten, um ein Beispiel zu nennen! Also wenn man vom Zentrum Wiens ins Zentrum von St. Pölten 25 Minuten mit der Bahn fährt, dann lade ich alle ein, mit der Bahn zu fahren und nicht mehr mit dem Auto, denn damit ist man in 25 Minuten bestenfalls in Wien am Auhof. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Scheibner: ... ist das ein bisschen anders!)
Und 1 Stunde 15 Minuten von Wien nach Linz zeigt: Das macht Sinn! Damit ist das ein attraktives Angebot. Damit ist die Bahn konkurrenzfähig zum Auto, und wir werden diese Strecke weiter ausbauen.
Und weil Sie gefragt haben, welche Maßnahmen noch gesetzt werden: Fahren Sie mit der Westbahn und schauen Sie sich all diese Bahnhöfe an! Schauen Sie sich den Bahnhof St. Pölten an! Der Bahnhof Salzburg wird ein Schmuckstück, wo alte Architektur mit neuen, modernen Technologien verbunden ist. Also die Weststrecke ist das Vorbild für die Südstrecke, in die wir heute noch investieren müssen. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zur Anfrage 178/M des Herrn Abgeordneten Haubner. – Bitte.
Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Guten Morgen, Frau Präsident! Guten Morgen, Frau Minister! Frau Minister, die Ausgaben bei den ÖBB steigen rasant an. Wir haben im Bundesbudget für die Eisenbahninfrastruktur im Jahr 2010 noch zirka 1 Milliarde gehabt, haben jetzt über 60 Prozent mehr. Dazu kommen für gemeinwirtschaftliche Leistungen heuer zirka 656 Millionen, bei den Pensionen haben wir, wenn man den Deckungsbeitrag abzieht, auch noch Kosten von über 1,5 Milliarden.
Grundsätzlich bekenne ich mich natürlich auch zum positiven Ausbau der Infrastruktur, aber ein gewissenhafter Umgang mit Steuergeld bedeutet auch, dass wir gewisse Einsparungspotenziale realisieren sollten.
Daher lautet meine Frage an Sie:
„Was unternehmen Sie, um im Bereich ÖBB Einsparungseffekte – etwa durch wettbewerbliche Vergabe von Teilleistungen der vom Bund bestellten Verkehrsdienste, eine Weiterentwicklung des Dienstrechts, eine Reduktion der Errichtungskosten (10 Prozent Einsparungsziel aus dem Regierungsübereinkommen) – zu erzielen?“
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, mir ist der sorgsame Umgang mit öffentlichen Mitteln sehr wichtig. Ich gehöre zu jenen, die zutiefst davon überzeugt sind, dass wir den öffentlichen Haushalt sanieren müssen, dass wir eine Konsolidierung vornehmen müssen, dass öffentliche Gelder nicht in Zinsendienste fließen, sondern dass öffentliche Mittel so eingesetzt werden sollen, dass wir in unserem Land mehr an Wohlstand, mehr an Beschäftigung und damit auch eine Stärkung des Wirtschaftsstandortes erreichen.
Daher ist es im Bereich der Investitionen meines Ressorts so, dass es einen klaren Fokus gibt, die Investitionen so zu tätigen, dass wir in Zukunft die höchsten Werte, die irgendwie aus diesen Investitionen zu erhalten sind, haben, das heißt die höchsten Werte, was Maßnahmen zum Umweltschutz betrifft, das heißt die höchsten Werte, was Beschäftigung, Wachstum und Wertschöpfung im eigenen Land betrifft mit diesen Investitionen. Das bedeutet aber gleichzeitig, dass wir einen ganz entscheidenden Beitrag zur Konsolidierung zu leisten haben.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite