Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 43

tionen sind der Turbo für die österreichische Wirtschaft, für Wachstum und Beschäfti­gung, würden natürlich alle meinen, naja, sie muss das ja in irgendeiner Form rechtfer­tigen. Weil es nicht darum geht, etwas zu rechtfertigen, sondern weil etwas, das ich tue, auch Hand und Fuß haben muss, habe ich mir das natürlich nicht nur selbst ange­sehen, sondern habe ganz interessant gefunden, dass die Industriellenvereinigung ei­ne Studie zum ökonomischen Fußabdruck des Systems Bahn in Auftrag gegeben hat.

Ich würde Ihnen allen diese Studien gerne ans Herz legen, denn sie wurde nicht vom BMVIT oder von den Österreichischen Bundesbahnen in Auftrag gegeben, sondern von der Industriellenvereinigung. Daraus geht ganz klar hervor, dass die Bahninvesti­tionen ein ganz entscheidender Wirtschaftsfaktor sind. Hätten wir in den Krisenjahren nicht in diese Infrastruktur investiert, dann wären wir so wie andere Länder in die Re­zession geschlittert und hätten Arbeitslosenzahlen, die wir in Österreich nicht haben wollen, so wie das leider in anderen europäischen Ländern der Fall ist. Der ökono­mische Fußabdruck des Systems Bahn lässt sich wirklich sehen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Haber­zettl.

 

Abgeordneter Wilhelm Haberzettl (SPÖ): Eine vertiefende Frage: Wie sieht eigent­lich die Beschäftigungsbilanz bei den ÖBB selbst und auch unter Berücksichtigung der bahnaffinen Industrie aus?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.

 

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Ab­geordneter, ein Teil dieser Studie besteht auch aus der Frage, in welche Teile der In­dustrie die Arbeitsplätze fließen. Man könnte ja glauben, wenn man die Schieneninfra­struktur ausbaut, dann ist es die Industrie – die Bauindustrie, die Stahlindustrie, die Ei­senbahnproduktionsindustrie –, die da die meisten Mittel und die höchsten Investitio­nen bekommt. Dem ist nicht so. 74 Prozent der Investitionen fließen in Klein- und Mit­telbetriebe in unserem Land – in alle Branchen quer durch die Bank, Dienstleistungen und Handwerk. Das heißt, wir haben bei der Beschäftigung die Effekte in der Baupha­se, im Dienstleistungsbereich, und – das ist mir jetzt noch ein Herzensanliegen, und ich weiß, Sie sind da ein Mitstreiter und -kämpfer – das System Bahn hat im Bereich der Beschäftigung, vor allem im eigenen Unternehmen, eine wirkliche Zukunftsinitiative ge­setzt, nämlich indem fast 2 000 junge Menschen als Lehrlinge ausgebildet werden, für die Bahn, für die Wirtschaft, die dann eine tolle Ausbildung mit Zukunftschancen ha­ben. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Gahr.

 

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Frau Bundesminister! Die Deutsche Bahn schreibt durch den Netzausbau Gewinne und nimmt eine äußerst positive Entwicklung. Das liegt an der professionellen Ausschreibung, Vergabe und am Baumanagement. Auch wir haben im Bundesbahngesetz 2009 festgelegt, dass wir zwei Kapitalgesell­schaften einrichten, eine für die Erhaltungsmaßnahmen und eine für die Neu- und Aus­baumaßnahmen. Wie ist der Stand derzeit und was hindert Sie daran, diese Maßnah­men umzusetzen?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.

 

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Wir ha­ben in Österreich das System der integrierten Bahn, und ich halte das für richtig. Ich halte es für falsch, wenn wir eine Zersplitterung des Systems Bahn vornehmen. Wir se­hen auch, dass die besten Bahnen weltweit ebenfalls integrierte Bahnen sind, in Japan oder der Schweiz, wie schon so oft erwähnt.