Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 128

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

12. Wie viele Grundwehrdiener kamen bisher bei solchen Wintersportveranstaltungen im Jahr 2013 zum Einsatz?

13. In welcher militärischen Funktion kamen diese Soldaten dort zum Einsatz?

14. Stehen solche Tätigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Maßnahmen zur Attrakti­vierung des Grundwehrdienstes?

15. Wurden für die Erstellung der Werbevideos für ein Berufsheer des privaten Vereins www.personenkomiteeunserheer.at Heeresgerät verwendet?

16. Wer hat dies genehmigt?

17. Welche Kosten sind dem Bundesheer durch die Zurverfügungstellung des Geräts entstanden?

18. Welche Bundesheergerätschaften wurden für die Videos dem privaten Verein zur Verfügung gestellt?

19. Zu welchen Heeresliegenschaften hatte der private Verein für die Filmaufnahmen Zutritt?

20. Wurde der Dienstbetrieb durch die Aufnahmetätigkeit gestört oder verzögert?

21. Hat die Heeres Bild- und Filmstelle dem Verein zugearbeitet, indem Material zur Verfügung gestellt wurde?

22. Welcher Aufwand entstand dadurch der HBF?

23. Wie hoch waren die Kosten für die von Ihrem Ressort geschalteten Zeitungsinse­rate für den Zeitraum Oktober bis Jänner 2013, aufgegliedert auf Landesverteidigung und Sport?

24. Welche Zeitungen haben davon in welchem Ausmaß profitiert?

25. Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung von Ihrem Ressort für den Zeit­raum Oktober bis Jänner 2013, aufgegliedert auf Landesverteidigung und Sport?

26. Gab es im Zeitraum Oktober bis Jänner 2013 zusagen von Ihrem Ressort (Landes­verteidigung und Sport) für Inserate im Jahr 2013?

27. Wenn ja, in welchem Umfang an welches Medium?

28. Soll es sinnvoller Weise zu einer Weiterbestellung der zur Zeit in den Spitzen­funktionen befindlichen Offizieren bis zum Ende der Reform kommen?

29. Wenn nein, warum nicht?

30. Inwieweit behindert die Planstellenbesetzungsverordnung 2012 die personellen Re­formplanungen ihres Ressorts, wenn es weiterhin zur Übersteuerung durch das Bun­deskanzleramt bei der Arbeitsplatzbesetzung in ihrem Ressort kommt?

In formeller Hinsicht wird verlangt, diese Anfrage im Sinne des § 93 Abs. 1 GOG dring­lich zu behandeln und dem Erstanfragesteller die Gelegenheit zur mündlichen Begrün­dung zu geben.

*****

 


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich erteile Herrn Abgeordnetem Dr. Fichtenbauer als erstem Fragesteller zur Begründung der Anfrage, die gemäß § 93 Abs. 5 der Ge­schäftsordnung 20 Minuten nicht überschreiten darf, das Wort. – Bitte.

 


15.00.51

Abgeordneter Dr. Peter Fichtenbauer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Es gäbe natürlich die Hoffnung, die


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite