Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 138

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lung jener Bediensteten, die keinen dauerhaft systemisierten Arbeitsplatz haben, zu anderen Ministerien möglich ist. So konnten von 33 möglichen Nachbesetzungen im Bund 25 aus meinem Ressort vorgenommen werden.

Ich hoffe, ich habe Ihre Fragen zu Ihrer Zufriedenheit, ich bin mir nicht sicher, beant­wortet. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

15.37


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gehen nun in die Debatte ein.

Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß der Geschäftsordnung kein Redner/keine Rednerin länger als 10 Minuten sprechen darf. Jedem Klub kommt eine Gesamtrede­zeit von 25 Minuten zu.

Zu Wort gelangt Herr Klubobmann Strache. – Bitte.

 


15.38.13

Abgeordneter Heinz-Christian Strache (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Zuschauer! Man muss schon festhalten, dass in keinem anderen Ressort dieser rot-schwarzen Bundesregierung ein derartiges Scheitern vorgelebt worden ist wie in Ihrem Ressort, Herr Verteidigungsminister Darabos. (Beifall bei der FPÖ.)

Es zeigt sich auch, dass das Experiment, einen Zivildiener zum Landesverteidigungs­minister gemacht zu haben, kläglich gescheitert ist. Aber natürlich gab es ein Ziel, das dahinter stand, und auch das hat die Tätigkeit unter Ihrer Verantwortung seit über sechs Jahren gezeigt, nämlich die Aufgabe und das Ziel, das österreichische Bundes­heer offenbar ganz gezielt kaputt zu machen.

Genau das hat auch eine sehr deutliche Abfuhr und Absage erfahren im Rahmen der Volksbefragung am 20. Jänner, und das ist gut so.

Herr Verteidigungsminister, Sie haben von der überwiegenden Mehrheit der österrei­chischen Bevölkerung sehr, sehr klar und deutlich das Vertrauen versagt bekommen. Das sollten Sie auch zur Kenntnis nehmen.

Gerade jetzt ist eines sichtbar geworden, was die vielen Umfragen, die es im Vorfeld auch gegeben hat, betrifft. Diese gibt es ja immer, und man sollte kurz darauf einge­hen. Es ist ja schon interessant, wie diese Umfrageinstitute immer diametral zuein­ander und katastrophal daneben lieben. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen wurde vorherge­sagt, eine geringe Beteiligung. – Beides ist nicht eingetroffen. Es war eine eklatante Mehrheit, die Ja zur Wehrpflicht und zur Neutralität gesagt hat, auch eine unglaubliche Beteiligung von 53 Prozent.

All das zeigt auch, wie mündig der österreichische Staatsbürger ist. Er hat sich durch Kampagnisierungen und auch durch den Boulevard nicht beeinflussen lassen. (Beifall bei der FPÖ.)

Da muss man auch festhalten, dass der Boulevard in den letzten Jahren vielleicht manchmal doch stärker das Ohr beim Volk hatte und jetzt offenbar der Eindruck ent­standen ist und für viele Bürger auch sichtbar geworden ist, dass man manchmal das Ohr mehr im SPÖ-Sekretariat oder vielleicht bereits im Kanzleramt hat. Anders kann man sich gewisse Kampagnisierungen auch nicht erklären.

Es ist kein Wunder, dass die Bevölkerung den Berufsheer-Hirngespinsten des Herrn Darabos eine klare Abfuhr erteilt hat. Schon lange nicht mehr ist im Zuge von Kam­pagnisierungen und auch im Zuge von Diskussionen mit so vielen Unwahrheiten, Halb­wahrheiten und auch Angst- und Panikmache gearbeitet worden, wie im Zuge dieser


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