gen wie, das könne man überhaupt nicht mehr reformieren, die Wehrpflicht sei nicht reformierbar, jemand, der so etwas gesagt hat, soll jetzt genau diese Wehrpflicht reformieren? – Das glaubt doch niemand, und das ist auch nicht machbar und nicht möglich, wenn man das nicht auch in der Überzeugung, in sich selbst drinnen hat. (Beifall bei der FPÖ.)
Wenn jemand – ich sage es ganz bewusst – so versagt hat, dann braucht es einfach eine Person, die jetzt die Kompetenz, die Sachlichkeit mitbringt, und das sind zwei Eigenschaften, die dem Herrn Minister Darabos in diesem Ressort und in seiner Verantwortung fehlen. Jemand der die Wehrpflicht derart schlechtgeredet hat, das Bundesheer derart schlechtgeredet hat und gezielt durch Reformverweigerung – und das haben Sie über sechs Jahre lang gelebt, in Ihrer Verantwortung – letztlich auch mitgeholfen hat, das Bundesheer herunterzuwirtschaften und abzuwirtschaften, jemand bei dem der Widerwille, Verteidigungsminister zu sein, so eklatant im Gesicht erkennbar ist, dem das an der Nasenspitze anzusehen ist, der für unsere Soldaten letztlich kein Lob über hat, sie für nicht geeignet empfindet und meint, dass die heutigen Berufssoldaten durch andere Profis ersetzt werden müssen, der letztlich in Wirklichkeit nicht hinter den österreichischen Berufssoldaten, aber auch nicht hinter den Grundwehrdienern und der Miliz steht (Abg. Mag. Gaßner: So eine Frechheit!), der, muss man wirklich sagen, ist für das Amt des Verteidigungsministers unbrauchbar.
Das ist der falsche Mann am falschen Ort, und da muss ein Rücktritt erfolgen. Wir werden daher heute, auch um das sichtbar zu machen, diesen Misstrauensantrag einbringen. (Beifall bei der FPÖ.)
Er ist der falsche Mann am falschen Ort, der zu demolieren versucht hat, anstatt zu reformieren. (Abg. Mag. Gaßner: Geh hör auf!) Genau darum geht es. Ich fordere natürlich auch alle anderen Parteien auf, dem Misstrauensantrag zuzustimmen. Auch die ÖVP fordere ich auf, zuzustimmen, wenn Sie es ernst meinen mit notwendigen Reformen, denn selbstverständlich wissen Sie, genauso wie die SPÖ, dass das nur mit einer anderen Persönlichkeit funktionieren wird. Trotzdem wollen Sie einen gescheiterten Minister im Amt behalten. Warum? – Weil Sie offenbar vorhaben, einen gescheiterten SPÖ-Minister im Amt zu halten, damit Sie ihn am Nasenring weiter herumführen können, bis zum Wahlkampf, in der Hoffnung, dass Ihnen das Stimmen bringt.
Das ist durchschaubar, aber es ist auch ein Verrat an den Bürgern, den Sie damit leben, auch ein Verrat gegenüber den österreichischen Soldaten, die nach sechs Jahren Darabos-Versagen endlich einen Minister verdient hätten, der für Sie und nicht gegen Sie arbeitet. (Beifall bei der FPÖ.)
Dazu kommt, meine sehr geehrten Damen und Herren von der ÖVP, auch, dass Sie offenbar Ihre eigene Unfähigkeit mit der Unfähigkeit des Verteidigungsministers kaschieren wollen. Anders ist das nicht zu erklären. Sie wollen offenbar versuchen, den Schwarzen Peter dem roten Darabos in die Schuhe zu schieben.
Die FPÖ hat ganz klare Vorstellungen, wenn es um die Heeresreform geht, die notwendig ist. Wir brauchen eine gerechte finanzielle Entlohnung. Es muss auf Basis der Mindestsicherung für Grundwehrdiener und Zivildiener auch etwas sichergestellt werden. Das muss uns etwas wert sein. (Beifall bei der FPÖ.)
Es muss eine Truppenausbildungsschule geben, die zentral die beste Ausbildung für alle Grundwehrdiener sicherstellt, wo alle im Pionierdienst, aber auch im Sanitätsbereich, in Erster Hilfe eine Ausbildung erfahren. Es muss sich im Dienstrecht etwas ändern, und die Besten müssen Generäle werden, das darf nicht ausschließlich eine Altersfrage sein, dass man dann automatisch General wird.
Es muss weniger Häuptlinge und mehr Indianer geben. Es muss auch für die Miliz das kommen, was zugesagt wurde, nämlich 5 000 € im Jahr Anerkennungsprämie für die
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