Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 151

desheer auch wirklich zur Verfügung habe. Aber das muss ich ganz klar festlegen: Will ich ein Bundesheer, das ein Katastrophendienst-Heer ist, oder brauche ich das Bun­desheer für andere Tätigkeiten?

Für mich war auch interessant, dass im Zusammenhang mit der Wehrpflicht immer wieder das Thema Cyberkriminalität gekommen ist. Ich würde jedem empfehlen, ein­mal in Wikipedia über Cyberkriminalität nachzulesen, denn ich glaube, dass 95 Prozent derjenigen, die hier sitzen, nicht wissen, was Cyberkriminalität wirklich ist. Ein Grund­wehrdiener ist gar nicht in der Lage, Österreich vor Cyberkriminalität zu schützen, das muss man auch einmal klar sagen. Auch dieses Argument war falsch. (Beifall beim Team Stronach.)

Meine Damen und Herren! Das Volk hat entschieden, das ist zur Kenntnis zu nehmen. Aber ich war nach der Abstimmung schon gespannt, wie das Papier der ÖVP aus­schaut, diese zwölf Forderungen, die da wie ein Schatz im Schatzkisterl gehütet wur­den – niemand hat gewusst, was da wirklich auf uns zukommt. Der SPÖ sind nach der Volksbefragung zwölf Punkte vorgelegt worden, und ich habe mir die Mühe gemacht, das Ganze ein bisschen genauer anzuschauen.

Da steht als erster Punkt: Sicherheitsdoktrin – das wurde heute schon angesprochen. Ja, klar, die liegt seit März 2011 hier im Parlament und wurde nicht angerührt. Jetzt hat man es plötzlich eilig, anscheinend ist es nur an diesem Punkt gescheitert. Ich nehme das zur Kenntnis, wir werden Sie dann an Ihren Taten messen. Ich halte fest, bisher wurde die Sicherheitsdoktrin von den Regierungsparteien blockiert.

Zweiter Punkt: Arbeitsgruppe. Da fällt mir immer ein nettes Sprichwort ein, das heißt: Wenn du nicht mehr weiter weißt, dann bilde einen Arbeitskreis! (Abg. Mag. Schöneg­ger: Arbeitsgruppe!) – Das ist die Arbeitsgruppe aus Ihrer Sicht, nehme ich an, denn mehr kann ich dieser Überschrift nicht entnehmen.

Drittens: Talente-Check. No na! Potenzialanalyse, das ist spannend, denn ich weiß nicht, wie das ausgelegt werden soll. Welches Potenzial haben Grundwehrdiener? Das sind meistens junge Leute, die gerade von der Schule kommen und zum Bundesheer oder Zivildienst müssen. Aber das Potenzial könnte man auch messen, indem man die Herrschaften vielleicht auf ihrem Lebensweg etwas begleitet und sich bemüht, dass sie vielleicht im zivilen Rettungsdienst oder bei der Feuerwehr oder sonst wo eingesetzt werden. Das wäre meiner Ansicht nach viel vernünftiger.

Viertens: Systemerhalter. Die Zahl der Systemerhalter soll gesenkt werden. – Herr Ge­neral Entacher ist schon angesprochen worden, der auf diese Köche und so weiter nicht verzichten möchte. Einer der glühendsten Wehrdienstbefürworter sagt gleich ein­mal, mit diesem Punkt können Sie brausen gehen.

Fünftens: Ausbildungsmodule – das ist auch interessant. Diese Ausbildungsmodule der Grundwehrdiener für Spezialeinheiten im Bereich Katastrophenschutz, Schutz für kriti­sche Infrastruktur, Technik und so weiter gibt es schon heute.

Sechstens: Berufschancen. Bestimmte Ausbildungsmodule sollen für den Polizeidienst und Sicherheitsdienste anrechenbar werden. – No na, schon heute wird das Bundes­heer beim Polizeidienst als Vordienstzeit angerechnet. Wobei natürlich interessant ist, wo da die Gleichbehandlung ist, denn die Frauen brauchen das Bundesheer für den Polizeidienst nicht. Das habe ich schon einmal angesprochen, da sie ja die Möglichkeit hätten, beim Bundesheer ihren Dienst abzuleisten, und dann wüssten sie vielleicht, was bei der Polizei auf sie zukommt in Bezug auf Waffenbenutzung und so weiter.

Siebentens: Sport. Ich war Grundwehrdiener, ich habe es bis zum Gefreiten geschafft, und wir hatten jeden Tag Sport. In der Früh sind wir Laufen gegangen, wir hatten soge­nannte Orientierungsmärsche oder große Märsche, 30 Kilometer. Den Sport hat es al­so bisher schon gegeben.