Andreas Khol: untauglich. Hannes Rauch, euer Generalsekretär: untauglich, aber beleibter Tennisspieler. Max Hiegelsberger: befreit gewesen für die Landwirtschaft. Sepp Eisl, Landesrat in Salzburg: untauglich. Martin Bartenstein: aus gesundheitlichen Gründen untauglich, aber später Marathonläufer. Wilhelm Molterer: untauglich. Werner Fasslabend, Verteidigungsminister: untauglich. (Abg. Mag. Ikrath: Milizoffizier, Herr Kollege! – Abg. Jakob Auer: Was war ich?) – Da werden die Kollegen bei der ÖVP nervös. – Karl-Heinz Grasser, ÖVP: untauglich und dann passionierter Bergsteiger. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Grosz: Das ist die Partei der Untauglichen und Unnötigen!)
Meine sehr geehrten Damen und Herren von der ÖVP, Sie sind einfach untauglich, das Bundesheer zu reformieren! Das ist der Kern. Das ist die Partei der Untauglichen, wie Kollege Grosz richtig festhält. Sie haben ja auch gar kein Konzept, um dieses Bundesheer zu reformieren.
Damit bin ich schon bei der Volksbefragung. Was Sie da aufgeführt haben, ist ja wirklich hanebüchen gewesen, sich hier hinzustellen, keine neuen Modelle zu präsentieren und dann kommt ich weiß nicht wer irgendwo mit drei Seiten Reformkonzept daher. (Zwischenrufe der Abgeordneten Mag. Ikrath und Jakob Auer.)
Ich glaube, Fasslabend, nein, der Ding war das, Ihr Vizekanzler Spindelegger, der stellt sich hin und sagt, er habe ein Reformkonzept, Kollege Auer. (Abg. Mag. Ikrath: Er geht nicht einmal darauf ein!) Da steht dann drinnen, man soll die jungen Menschen nach ihren Talenten einbinden. – Dann hat man euch erklärt, dass das ohnehin schon seit Jahren passiert.
Wo sind die Reformkonzepte? – Ihr habt keine. Drei Seiten Reformkonzept der ÖVP mit Selbstverständlichkeiten, ohne Innovativen und eben mit nichts Neuem. Also Sie sind wirklich untauglich, das Heer zu reformieren! (Anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP. – Präsident Neugebauer gibt das Glockenzeichen.) Das haben Sie auch in den letzten 30 Jahren längst bewiesen. (Beifall beim BZÖ.)
Beruhigen Sie sich wieder! Bitte setzen, Kollege Ikrath! Es geht gleich weiter. (Abg. Grosz: Herr Präsident! Vom Platz!)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Man kann dann sagen: Okay, es kommen Nationalratswahlen, wir schauen, dass wir wenigstens das Instrument der direkten Demokratie verwenden, um das parteipolitisch zu missbrauchen, das probieren wir jetzt einmal! – Genau das haben Sie getan!
Da habe ich auch ein Problem mit der FPÖ. Ich bin schon bei Ihnen, wenn sie fordern, dass man die Demokratie ausbaut, aber missbrauchen sollte man sie nicht. Abstimmen heißt auch, einmal ordentlich über etwas abstimmen zu können. Und wie Sie mir soeben recht gegeben haben, gab es auf dieser Seite kein Konzept. Also worüber wollten wir überhaupt abstimmen? Es gab kein Reformkonzept der ÖVP. Es gab ein halbfertiges Konzept der SPÖ, das schlecht transportiert worden ist. Das ist richtig.
Die Bürger sind dann zu uns gekommen, zu uns Politikern und haben gefragt: Wie sollen wir denn jetzt abstimmen? Wir haben ja keine Information! – Das kann man ja niemandem verübeln. Sie haben sie auf halbem Wege stehen lassen. Sie haben sie nicht ordentlich informiert wie in der Schweiz, wo es ein Abstimmungsbuch gibt, in dem über Vor- und Nachteile, sage ich einmal, aufgeklärt wird. Das habt ihr von der Regierung verabsäumt, denn es ging ja nur darum, parteipolitisch zu punkten und die echten Probleme in diesem Land zuzudecken. Da geht es um die Arbeitslosigkeit. Da geht es um EU-Probleme. Da geht es um die Bildung. Da geht es um die Zukunft der Jugend. Das wollt ihr alles zudecken, damit nur noch ÖVP und SPÖ im ORF und in den Zeitungen sind. Das war der wahre Hintergrund! (Abg. Amon: Ihr habt boykottiert!) Diese Rechnung ist aufgegangen – zum Schaden der Sicherheitspolitik in diesem Land! (Beifall beim BZÖ.)
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