Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 191

Frau Abgeordnete Haubner, da sehen wir auf der einen Seite die Effekte von Kunst und Kultur: Jeder Staatsbesuch, jedes Gespräch beginnt meistens auch bei Wirt­schaftsdelegationen mit Kunst und Kultur. Schauen wir uns die Beschäftigungseffekte an! Wenn wir schon eine ökonomische Begründung brauchen, dann denke ich, ist das derzeitige Finanzierungsvolumen absolut gut angelegt im Budget. Wir können sehr selbstbewusst in den Budgetverhandlungen agieren und weiter für Budgeterhöhungen eintreten, die es geben muss.

Frau Abgeordnete Fuhrmann hat auch die Kulturinstitutionen angesprochen. Das be­trifft ja genauso die Kulturinitiativen. Faktum ist, dass wir einen Personalanteil von 70, 80 Prozent haben. Wir wissen, dass wir oft prekäre Beschäftigungsverhältnisse haben. Das heißt, wir werden immer Finanzbedarf und Finanzierungsdruck haben. Es ist ein­fach unsere Pflicht als für Kunst- und Kulturpolitik Verantwortliche, für mehr Budget entschlossen einzutreten.

Sie, Herr Abgeordneter Jury, haben das Stichwort EU-Strukturfonds angesprochen. Ich freue mich sehr, es ist ein erster Schritt gelungen. Wir sind in den einzelnen Pro­jektgruppen mit Kunst und Kultur drinnen. Jetzt geht es darum, das auch entsprechend in den Dokumenten zu verankern, es auch auf EU-Ebene zu beschließen. Dann gibt es EU-Co-Finanzierung. Das ist der eine positive Effekt. Aber ich sehe vor allem auch den Aspekt der öffentlichen Wahrnehmung von Kunst und Kultur, wenn Kunst und Kultur offiziell als Element der Regionalentwicklung anerkannt ist. Auch das wird sehr viel an Schubkraft bringen.

Herr Abgeordneter Zinggl hat zu Recht die Förderung der Vielfalt und auch das Be­kenntnis dazu eingefordert. Das steht ja im Regierungsprogramm, das ist ja jetzt nichts Neues. Ich denke, dass der Kunstbericht nicht nur ein sehr detaillierter und transpa­renter Rechenschaftsbericht über die Förderungen ist sondern auch eine Visitenkarte des zeitgenössischen Kunstschaffens in Österreich. Es erschließt sich ja die ganze Vielfalt: von der Förderung des künstlerischen Nachwuchses, der internationalen Prä­senz der österreichischen Künstler bis hin zur besonderen Initiative, der Digitalisierung der Programmkinos.

Herr Abgeordneter Jury hat die Kulturinitiativen genannt. Wir haben Zweijahresver­träge für Kultureinrichtungen geschaffen, haben die Kulturvermittlung ausgebaut. Wir konnten bei der Sozialversicherung die Zuschüsse erhöhen und haben den klaren Schwerpunkt der Filmförderung mit vereinten Kräften nicht nur verankert, sondern auch aufgestockt und mit dem ORF die gesetzliche Basis dafür geschaffen.

Ich bin ganz bei Ihnen, Frau Abgeordnete Fuhrmann, wenn Sie meinen, da heißt es jetzt weiterkämpfen und darauf bestehen, dass das dynamisch weitergeht. Auch was den Finanzbedarf bei den einzelnen Kulturinstitutionen betrifft, so müssen wir natürlich regelmäßig Gespräche führen. Aber das kennen wir ohnedies.

Ich persönlich freue mich sehr, dass wir bei den Museen die Regelung haben, dass die Infrastruktur über die §-5-Mittel jeweils gesondert budgetiert ist. Das schafft mehr Klar­heit und auch mehr Impulse für Investitionsvorhaben im Kulturbereich. Das wäre ein Aspekt, den wir uns für die Bundestheater erarbeiten sollten.

Natürlich wäre eine Indexierung gerade im Kunst- und Kulturbereich wesentlich, um mit den Personalausgaben entsprechend mitzuwachsen und jedenfalls keine Einschrän­kungen im künstlerischen Potenzial hinnehmen zu müssen.

Summa summarum möchte ich vor allem den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen meines Ressorts für die Ausarbeitung des Kunstberichtes danken. Ich denke, unsere gemein­same Wertschätzung gilt den Künstlerinnen und Künstlern, die sich entfalten können. Um die Freiheit der Kunst müssen wir uns besonders kümmern, und da möchte ich ein-