Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 190

Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt nun Frau Bundesministerin Dr. Schmied. – Bitte.

 

18.41.28

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Prä­sident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Bevor ich auf den Kunstbericht zu sprechen komme, möchte ich auf die einzelnen Themen kurz einge­hen, die Sie angesprochen haben.

Frau Abgeordnete Unterreiner, ich darf bei Ihrer Terminkritik beginnen. Ich darf es noch einmal wiederholen: Wir haben das im Kulturausschuss eingehend diskutiert. Das Mi­nisterium hat termingetreu vor dem Sommer 2012 den Bericht 2011 an den Nationalrat übermittelt. Darauf lege ich Wert, weil die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sehr präzise Arbeit leisten. Ich bitte daher, keinerlei Vorwürfe in unsere Richtung zu lenken, was den Termin der Behandlung am heutigen Tag betrifft.

Zur Kulturpolitik möchte ich einmal mehr die drei großen Ziele betonen und komme dann auch auf Sie zu sprechen, Frau Abgeordnete Haubner. Was sind aus meiner Sicht die wichtigen Ziele der Kunst- und Kulturpolitik, die wir nicht oft genug wiederho­len können?

Erster Punkt: Freiheit der Kunst. Darauf möchte ich gerade angesichts des Wahljah­res 2013 noch zu sprechen kommen.

Zweiter Punkt: Klares Bekenntnis zur öffentlichen Finanzierung von Kunst und Kultur. – Selbstverständlich werde ich, wenn eine Steuerreformkommission eingerichtet wird, wieder deponieren, dass man hier auch private Initiativen und steuerliche Anreize ein­arbeiten sollte. Aber das Bekenntnis zur öffentlichen Finanzierung von Kunst und Kul­tur in einer Kulturnation, als die wir uns sehen, halte ich für unverzichtbar. Da müssen wir weiter auch für mehr öffentliche Finanzierung eintreten.

Herr Abgeordneter Zinggl, wir dürfen einfach nicht aufgeben, immer wieder auch an die zeitgenössische Kunst zu denken, sie entsprechend zu unterstützen, wissend, dass wir, was das Bundesbudget betrifft, eine gewisse Schieflage in der Aufteilung der ein­zelnen Finanzierungspositionen haben.

Mein Verständnis von Kunst- und Kulturpolitik konzentriert sich auf die Bedingungen der Möglichkeiten. Ich bin weder die Ministerin des guten Geschmacks noch bin ich selbst Künstlerin. Ich sehe meine Aufgabe darin, die Bedingungen der Möglichkeit zu schaffen, damit sich die Künstler und Künstlerinnen frei entfalten können. Dazu gehö­ren für mich drei Aufgaben: Finanzierung sicherstellen, Public Governance leben, vor allem dann, wenn es einmal da oder dort nicht so gut läuft, entschlossen handeln. Der dritte Punkt ist für mich Haltung. Da gehört Wertschätzung dazu, Respekt und Aner­kennung gegenüber den Künstlerinnen und Künstlern.

Ich möchte im Wahljahr 2013 besonders betonen, dass ich denke, dass Wertschätzung und Respekt gegenüber den Künstlern und Künstlerinnen wichtig ist. Es darf niemals um eine Vereinnahmung der Künstlerinnen und Künstler gehen. Das ist für mich eine sehr wichtige Maxime.

Frau Abgeordnete Unterreiner, wenn Sie von Identität gesprochen haben, so bin ich voll und ganz bei Ihnen, vor allem, wenn es um die Entwicklung der persönlichen Iden­tität im Sinne der Persönlichkeitsbildung geht. Da ist der Ansatzpunkt, im Bereich der Kunst- und Kulturvermittlung Initiativen zu setzen. Da sehe ich auch die ideale Verbin­dung zu unseren bildungspolitischen Ansätzen. Uns ist in diesem Bereich, denke ich, schon einiges gelungen.

Es heißt also für mich bei Kunst und Kultur, dass wir weiterhin für höhere öffentliche Fi­nanzierungen im Kunst- und Kulturbereich kämpfen müssen. 2012/ 2013 ist ja in den Budgets einiges in die richtige Richtung geglückt.