Nur: Sehr viele Künstler sehen in der jetzigen Kultur- und Kunstentwicklung die Situation schon etwas verschärft. In diesem Schreiben, das mir vorliegt, verlangt man eine Solidarität mit der Staatsoper und eine Wertanpassung für alle. Das hat auch mein Kollege Zinggl schon angesprochen. Außerdem geht es darum, dass sich diese Kulturinitiative auch darüber beschwert, Frau Bundesminister, dass über Jahre hinweg der Kulturbereich von den Subventionen her immer gleichgeblieben ist und auch die Inflation bei diesen Betrieben nicht angepasst wurde.
Man spricht hier davon, dass es bereits vor zehn Jahren ein Gutachten gegeben hat, das darauf hingewiesen hat, dass in zehn Jahren diese Situation eintreten wird. Jetzt haben wir diese Situation, jetzt haben wir die Probleme, und mit einem Spruch, der offenbar von der ÖVP abgekupfert ist, wird hier gefordert: „Her mit der automatischen und verpflichtenden Wertanpassung sämtlicher Subventionen.“
Dafür stehe ich – mit dieser Wortwahl – nicht parat. Aber ich verstehe es schon, wenn diese IG Kultur darauf verweist, dass sie kaum mehr Geld bekommt, aber gleichzeitig diese Damen und Herren hier in Österreich mit Geldern bestückt werden, die eigentlich unglaublich sind. So hat der Rechnungshof bereits im Jahre 2010 festgestellt, dass der Chef der Albertina eine Gehaltserhöhung um 62 500 € bekommt und bereits im Vorjahr ein Gesamtsalär von 275 000 € bezog.
Das, muss ich sagen, zieht sich hier durch: die ersten 16 Herrschaften, Damen und Herren, die durchaus im Kunst- und Kulturbereich ihre Arbeit leisten, das möchte ich ihnen auch nicht absprechen. Aber sich mit solchen Bezügen abbilden zu lassen und gleichzeitig der tatsächlichen Kulturinitiative die Gelder zu verweigern, Frau Bundesminister, für die Sie eigentlich zuständig sind und wären, das verstehe ich nicht. Hier müsste man wirklich nachschärfen.
Sehr geehrte Frau Bundesministerin, ich habe auch einen Notruf aus Salzburg erhalten. Dort hat aufgrund der Finanzjonglierungen, die mittlerweile ganz Österreich erfasst haben und bekannt gemacht wurden, zum Beispiel das Landesmuseum Salzburg kein Geld für das kommende Jahr, um auch nur eine einzige Ausstellung zu kuratieren. Als man mit Ihnen Kontakt aufgenommen hat, ob man hier nicht Gelder zumindest umschichten könnte, um den Kulturbetrieb aufrechthalten zu können – wobei ein Museum in Salzburg ja bereits schließen musste –, da wurden sie einfach abgewiesen. Man versuchte nicht einmal, hier eine Lösung zu finden.
Diese Problematik, Frau Bundesminister, ist es, die immer mehr Künstlerinnen und Künstler auf die Palme bringt. Vergabewesen, Postenvergaben: alles intransparent! Wenn dann die Frau Kollegin und von mir sehr geschätzte Kultursprecherin der FPÖ Mag. Unterreiner einen Antrag einbringt, um eine Transparenzdatenbank einzuführen, um Mehrfachsubventionen einmal zu hinterfragen, um herauszufinden, ob Subventionen vom Bund, vom Staat, vom Land mehrfach quersubventioniert werden, und um andere Dinge im Kulturbereich offenzulegen, dann stellt sich diese Bundesregierung taub und lehnt diese Anträge ab.
Die Künstler haben mittlerweile vielfach einen anderen Weg eingeschlagen. So zum Beispiel die Vergabe bei den Biennalen: In ganz Europa werden dazu Fachexperten berufen, Fachjurys einberufen, und diese entscheiden, welche Künstler am besten in der Lage sind, ihr Land bei einer Biennale, zum Beispiel in Venedig, zu vertreten. In Österreich entscheidet das die Politik! Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch hier gehört massiv nachjustiert. (Beifall bei der FPÖ.)
Das kann es in Zukunft nicht mehr geben, dass unter einem Politikdiktat solche künstlerischen Wege entschieden werden.
In Linz hat es deshalb voriges Jahr in der Landesgalerie eine Protestveranstaltung von Künstlern gegeben, hochqualifizierten Künstlern, die im Rahmen einer Ausstellung, die
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