Ganze.“ – Na, unser Raiffeisen-General Konrad, der ehemalige Landesoberjäger, dem haben sie es gesagt, der „Club der Niederösterreicher“ und der Jagdklub, wo auf einmal nur mehr brave Schwarze sein dürfen. (Zwischenruf des Abg. Tadler.)
Wir haben das im Untersuchungsausschuss ganz genau gesagt: Das System ÖVP ist in Wirklichkeit das System ÖVP Niederösterreich. Ernst Strasser an der Spitze – und wo es der gelernt hat, das wissen wir auch! (Beifall bei der FPÖ.)
15.48
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Herr Kollege Rosenkranz, auf ein Wort! Ich werde mir jetzt das Protokoll kommen lassen, denn ich habe das irgendwie so vernommen, dass Sie gesagt haben, dass es im letzten Jahrhundert nur eine demokratische Zeit bis zur heutigen Zeit gegeben hat in Niederösterreich, zwischen 1918 und 1933, und im Weiteren übergeführt haben zum Ständestaat, Nationalsozialismus und zur russischen Besatzungszeit und dann in einem Wort übergeführt haben. Wenn das tatsächlich vergleichsweise so gefallen ist – und ich werde mir das ansehen –, dann ist das so nicht hinnehmbar, sage ich auch an dieser Stelle. (Abg. Dr. Rosenkranz: Herr Präsident, es ist so gefallen!)
Ja, dann brauche ich mir das Stenographische Protokoll nicht extra kommen zu lassen. (Abg. Dr. Rosenkranz: Nein!) Wir ersparen dem Stenographischen Protokoll einiges an Arbeit und können das gleich heute erledigen: Für diesen Vergleich, der inakzeptabel ist, erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Neubauer: Für das Protokoll: Verhaltener Applaus!)
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Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Huber. – Bitte.
15.49
Abgeordneter Gerhard Huber (BZÖ): Geschätzter Herr Präsident! Frau Finanzminister! Herr Staatssekretär! Die abschließenden Worte meines Vorredners sollten uns zu denken geben, uns nachdenklich machen. Wenn man da vom System ÖVP, vom System Ernst Strasser spricht, sieht man, dass auch die Überschrift in dieser Dringlichen Anfrage „Das Casino ,Erwin Pröll‘“, dass die Worte „Casino Niederösterreich“, „Casino Tirol“ richtig sind.
Uns muss bewusst sein, dass sich die Menschen die Mieten nicht mehr leisten können, dass sich die Menschen das Heizen nicht mehr leisten können, dass die Menschen wirklich größte Probleme haben, das tägliche Leben zu bestreiten – das Ganze bei real sinkenden Löhnen. Daher muss ich schon sagen: Was wir da von den ÖVP-Abgeordneten hören, ist wirklich haarsträubend.
Rechnungshofpräsident Dr. Moser hat im Dezember im Zusammenhang mit diesen Spekulationen zu uns allen gesagt, die Alarmglocken läuteten seit 2008! Jetzt wird es doch wirklich die Pflicht und die Aufgabe eines jeden Abgeordneten sein, auch die Aufgabe dieser Bundesregierung, dieser Finanzministerin, diese Glocken wahrzunehmen und darauf zu schauen, dass entsprechende Rahmenbedingungen gemacht und umgesetzt werden. Denn es ist nicht anständig – niemand versteht das –, dass Gemeinden, Länder, der Bund Geld, das der Steuerzahler erst verdienen muss, das der Steuerzahler im Schweiße seiner Leistung, seiner Arbeit erst verdienen muss, verzocken.
Ich weiß nicht, wie man sich da als Finanzministerin, als Bundesministerin fühlt. Wenn man die großen Worte gehört hat, die die Frau Minister anfangs zu Salzburg gefunden
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