muss man sich das ganz genau anschauen, weil es da selbstverständlich darum gehen wird, ob eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung durch so ein Abkommen gefördert oder behindert werden würde.
Zum Thema Menschenrechte. Auf das Thema Menschenrechte muss man selbstverständlich auch besonderes Augenmerk legen. Um ein solches Freihandelsabkommen geht es bei der zur Debatte stehenden Vorlage allerdings nicht. Es geht um ein Rahmenabkommen.
Aus den genannten Gründen werden wir diesem Rahmenabkommen zustimmen. (Beifall bei den Grünen.)
22.09
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Heinzl. – Bitte. (Abg. Grosz: Herr Kollege Heinzl, wir wollen etwas zu den Laufschuhen des Kollegen Cap wissen!)
22.09
Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich glaube, dieser Versuch von scherzhaften Zwischenrufen des Herrn Abgeordneten Klein, Entschuldigung Grosz (Heiterkeit), ist im Rahmen dieser Debatte fast unerträglich. (Abg. Grosz: Da haben Sie jetzt Ihre ganze Intelligenz zusammengenommen!) Deshalb möchte ich wirklich zur Sache kommen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Die Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Vietnam werden auf eine neue vertragliche Grundlage gestellt. Unser Hauptaugenmerk liegt darauf, sowohl die politischen und wirtschaftlichen als auch die sozialen und kulturellen Kooperationen auszubauen. Von großer Bedeutung ist auch eine nachhaltige Investitionspolitik, da das langfristige Ziel der Entwicklungszusammenarbeit die Beseitigung der Armut sein muss.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe voriges Jahr dabei sein dürfen, als eine große österreichische Wirtschaftsdelegation unter der Führung unseres Bundespräsidenten Heinz Fischer Vietnam bereist hat. Deshalb weiß ich aus vielen persönlichen Gesprächen und Erlebnissen, dass viele österreichische Unternehmen, vor allem Klein- und Mittelunternehmen, großes Interesse an Handelsbeziehungen zu Vietnam haben.
Was erwarten wir in Österreich, Herr Grosz, von diesem Abkommen? (Abg. Grosz: Billige Laufschuhe für Herrn Cap!) Wir erwarten uns vor allem eine Intensivierung der Beziehungen im Hinblick auf den Hi-Tech-Markt. Das österreichische Interesse liegt hier insbesondere im Bereich Energie, Umwelt und Bildung, Herr Grosz, und nicht nur im Bereich von Laufschuhen. Dies zu Ihrer Kenntnis. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Grosz: Sehr gut, bravo!)
22.11
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort hat sich dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Schlusswort seitens der Berichterstattung wird keines gewünscht.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag des Außenpolitischen Ausschusses, dem Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages in 2133 der Beilagen gemäß Artikel 50 Absatz 1 Ziffer 1 B-VG die Genehmigung zu erteilen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem die Zustimmung geben, um ein Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
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