Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll193. Sitzung / Seite 91

dient, dass man am Start mit Fairness behandelt wird, Herr Abgeordneter Pilz – mit Fairness. Nachdem Sie gleich nach mir zu Wort kommen werden und schon so polemisch schauen, sage ich es lieber gleich jetzt. Sie waren ja auch nicht am ersten Tag schon der Pilz, sondern Sie haben sich langsam „herangepilzt“, bis Sie zum Pilz geworden sind. (Heiterkeit bei Abgeordneten der ÖVP.) Daher, finde ich, sollte diese Fairness auch hier gelten. Da meine ich, dass das ein ganz wesentlicher Punkt in diesem Zusammenhang ist.

Was ich als sehr, sehr positiv empfinde, ist nicht nur die Sachlichkeit, mit der Minister Klug an diese Sache herangetreten ist, sondern dass er auch gleich Eckpunkte seiner Arbeit und seiner Pläne dargestellt hat. Damit hat er auch signalisiert, dass er eben nicht ein Interimsminister ist, sondern dass er sehr wohl jetzt schon Spuren ziehen, Prozesse in Gang setzen will. Das wird Herr Minister Klug tun. Ich kenne ihn aus der eigenen Parlamentsfraktion. Er ist ein sehr agiler, aktiver, manchmal äußerst unbeque­mer Kollege gewesen, der aber, wenn er ein Ziel hat, es auch erreichen will. Ich bin zutiefst überzeugt, dass er das auch erreichen wird. In dem Zusammenhang ist nicht Reformpessimismus, sondern Reformoptimismus angebracht.

Das Einzige, was mir ein bisserl durch den Kopf gegangen ist, ist Folgendes: Nachdem hier immer wieder gesagt wird, man soll oder man will den Wehrdienst attraktiver gestalten – ich will jetzt nicht eine alte Debatte über die Frage Profiheer oder nicht Profiheer wiederbeleben –, ist mir eingefallen: Was haben denn eigentlich die Vertei­digungsminister vor Norbert Darabos getan? Da waren ja immerhin mindestens drei Parteien involviert. Die ÖVP war zum Beispiel involviert, das BZÖ war involviert, die FPÖ war involviert – was haben die eigentlich gemacht? (Abg. Riepl: Die Eurofighter haben sie gekauft!)

Ich meine, ein bisserl ist diese Frage schon berechtigt. Das betrifft doch einen sehr langen Zeitraum. Vielleicht haben die nichts gemacht, und Norbert Darabos hat einfach eine Situation vorgefunden, in der auch das Budget ein bisserl eine Schieflage aufwies. Wenn ich mir die Budgetverpflichtungen bei der Anschaffung der Eurofighter anschaue, so hat sich die Fliegertruppe natürlich gefreut. Die haben natürlich gesagt, wir sind jetzt der Schwerpunkt der Finanzierungen. Wenn man dann aber, wie es der Klubobmann Strache vorhin getan hat, einen Vortrag über die Kasernen und die Ausrüstung und so weiter hält, dann muss man schon sehen, dass das Festlegungen waren, die in die Richtung dieses hoch komplizierten Systems der Eurofighter gehen. Ich habe mir das x-fach noch genauer erklären lassen, weil wir in dieser Frage ja immer eine Konfron­tation hatten. Da ist natürlich sowohl bei der Anschaffung – Gott sei Dank konnte die Zahl noch reduziert werden –, als auch im laufenden Betrieb viel Geld hineingeronnen. Ich bin nur für Fairness, dass man in dem Zusammenhang wirklich alles als ein Gesamtes sieht.

Ich glaube auch, dass Sicherheitspolitik zu einem gutem Stück auch Außenpolitik ist –der Herr Außenminister hat hier zu Recht darauf hingewiesen –, und da wird sich beim Bundesheer zu Recht die Frage stellen, inwieweit dieses sich in ein europäisches Sicherheitssystem eingliedern lässt. Das ist immer eine Mischung zwischen Außen­politik und Sicherheitspolitik. Auch in diesem Zusammenhang, glaube ich, ist das eindeutig so zu sehen.

Wenn hier angekündigt wurde, dass auch Geld für Anschaffungen zur Verfügung steht, so ist das, glaube ich, sehr, sehr positiv und wird auch von den AktivistInnen, von den Präsenzdienern, von denen, die beruflich im Heer sind, und von der Miliz sehr, sehr positiv betrachtet.

Gut und wichtig ist auch der Sport. Wie ich herausgelesen habe, wird es natürlich auch einer der Schwerpunkte von Minister Klug sein, im Sportbereich die notwendigen