Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll193. Sitzung / Seite 90

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Ich kann jetzt keine Beurteilung vornehmen, da Sie für mich und für viele in der Öffent­lichkeit ein unbeschriebenes Blatt sind, aber ich gestehe Ihnen zu, dass Sie es verdient haben, dass man dann Ihre Arbeit beurteilt und bewertet. Ich werde daher keine Vorurteile oder sonstige nicht vernünftige Meinungen festlegen, sondern einfach Ihre Taten und Handlungen bewerten und beurteilen, und das wirklich nach bestem Wissen und Gewissen.

So gesehen hat mir auch Ihre Vorstellungsrede heute durchaus gefallen, ich gebe das offen zu. Sie haben das in einer sehr anständigen und korrekten Art und Weise getan. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich hoffe, dass sich dies auch in Ihren weiteren Taten und Handlungen fortsetzen und von Nachhaltigkeit geprägt sein wird. Ich glaube, unser Land und vor allen Dingen unsere Soldaten, die Großartiges leisten, haben es verdient, dass in diesem Bereich endlich eine Konsolidierung, eine Nachhaltigkeit, eine Zukunftsfähigkeit gelebt wird, statt den bisher vorhandenen Demoralisierungen.

Ich sage daher auch allen Soldaten Dank, die tagtäglich bei Katastropheneinsätzen, bei Zivilschutzmaßnahmen, die notwendig sind, da sind und auch bei allen Krisen der letzten Jahrzehnte für die österreichische Bevölkerung da waren. (Beifall bei der FPÖ.)

Die österreichische Bevölkerung weiß das zu schätzen, und die österreichische Bevöl­kerung will auch, dass man diesen Soldaten zur Seite steht, damit in Österreich zwar hoffentlich nie etwas passiert, aber wenn etwas passiert, diese Lebens­schutzver­sicherung auch eine entsprechende Ausbildung sichergestellt bekommt, Material sicher­gestellt bekommt, um ihrer Aufgabe gerecht zu werden.

Genau das erwarten wir uns von Ihnen. Ich kann Ihnen dabei nur alles Gute wünschen, und dort, wo es um inhaltliche und sachpolitische Unterstützung geht, die im Interesse der Betroffenen ist, werden wir uns nicht verweigern. (Beifall bei der FPÖ.)

12.43


Präsident Fritz Neugebauer: Als Nächster ist Herr Klubobmann Dr. Cap zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


12.43.49

Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Lieber Norbert Darabos! Den Applaus für deine Arbeit als Minister hast du heute zu Recht bekommen, und du wurdest auch sehr herzlich wieder in unserer Fraktion aufgenommen. Wir freuen uns, dass wir auf dieser Ebene weiter mit dir zusammenarbeiten können. Ich habe die Polemik des Vorredners, des Klubobmann Strache, gegenüber Norbert Darabos nicht ganz nachvollziehen können, insbesondere wo Sie dann nachher groß hier sagen, wie fair Sie eigentlich an die Sache herangehen wollen. (Abg. Dr. Graf: Für einen Oppositionspolitiker war das doch harmlos, was wollen Sie denn noch?!)

Ich kann mich erinnern, dass es auch von Ihrer Seite die eine oder andere positive Einschätzung zu seiner Arbeit gegeben hat. (Zwischenruf des Abg. Strache.) Ich sage ja auch nicht, man soll jetzt bei den FPK-Sitzungen in Klagenfurt Blauhelme einsetzen. Ich sage das nicht, das wäre polemisch. Ich sage auch nicht, Sie sollten Ihre Rücktrittsübungen lieber in Niederösterreich oder in Kärnten üben. Ich sage auch das nicht, das wäre polemisch. Also, ich lasse das jetzt. Seien Sie einmal in der niederösterreichischen FPÖ oder bei den FPK-Sitzungen erfolgreich! Gott sei Dank ist das nicht unser Problem, sondern es ist Ihr Problem.

Ich möchte bei dieser Gelegenheit auch anmerken, dass die Rede, die Herr Minister Klug hier gehalten hat, wirklich sehr sachlich war und auch auf eines hingedeutet hat: Seine Tätigkeit ist dann zu beurteilen, wenn dieses Reformkonzept vorliegt. Das ist ja logisch. Wenn man erst einige Tage lang Minister ist, dann, glaube ich, hat man ver-


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