nicht wollte – ich würde ihm das nicht absprechen wollen (Abg. Neubauer: Weil er nicht durfte!) – Genau! Ich bin überzeugt davon, dass Darabos wollte, aber nicht durfte.
Das ist genau das Problem, das wir in vielen Bereichen haben: Es soll sich etwas ändern, es soll möglichst alles besser werden, vielleicht auch noch billiger, aber wenn man etwas ändern will, wird man zurückgepfiffen. Genau das Problem haben wir auch beim Bundesheer, und genau deswegen ist das Bundesheer auch in dem Zustand, in dem es ist.
Die Baustellen – wir haben es heute gehört – sind ja gewaltig. Es gibt praktisch keinen einzigen Bereich, in dem nicht Handlungsbedarf gegeben wäre. Jetzt frage ich mich: Wie schafft man es, ein Bundesheer, das über Jahre ausgehungert wurde, das über Jahre immer weniger einsatzbereit wurde und das über Jahre die Aufgaben immer weniger erfüllen konnte, deren Erfüllung wir alle von ihm erwarten, ohne Aufstockung der finanziellen Mittel in einen Zustand einer zufriedenstellenden Leistungsfähigkeit zu versetzen? Und dies noch dazu, nachdem wir eine Volksbefragung hatten, die aus meiner Sicht leider negativ ausgegangen ist, und wir daher auch in dem Bereich nichts verändern können. Wir müssen also weiter diesen Zwangsdienst exekutieren, und wir müssen weiter Millionen über Millionen in ein Ausbildungssystem investieren, das letztlich zu nichts führt.
Wofür braucht man denn große Heere? – Man braucht sie für große Schlachten. Glauben Sie im Ernst, dass wir noch eine große Schlacht in Österreich oder an unseren Grenzen zu erwarten haben, für die wir auf die Schnelle 400 000, 500 000 Mann aufstellen müssen? Und selbst wenn das so wäre – ich habe da einmal nachgefragt –, könnten wir maximal 100 000 Mann mit Schuhen und Kleidung ausrüsten. Man muss sich das einmal vorstellen! Wir schleusen jedes Jahr 40 000 Menschen durch diese Ausbildung, um sie später einmal zur Verfügung zu haben, falls der Notfall eintritt, der ja, wie alle Experten sagen, sehr unwahrscheinlich ist. Falls wir sie brauchen würden, gäbe es nicht einmal genügend Ausrüstung, es gäbe nicht einmal ausreichend Schuhe, ausreichend Bekleidung, um alle einzukleiden. Und trotzdem leisten wir uns dieses System! Das ist nur ein kleiner Bereich, den wir reformieren müssten.
Ich weiß schon, es hat eine Volksbefragung gegeben, die die Regierung als bindend ansieht, und das ist auch gut so, und jetzt müssen wir dieses Wehrpflichtsystem aufrechterhalten. Dann müssen wir aber auch dazusagen, wie wir das finanziell und organisatorisch ausgestalten wollen, denn genau das ist der Punkt. Man kann nicht sagen, es muss alles bleiben, wie es war, aber es soll billiger werden und ändern darf sich nichts. Das geht nicht.
Herr Minister Klug, ich bin durchaus bereit, Ihnen Vorschusslorbeeren zu geben, und ich bin auch überzeugt, dass Sie voller Energie und voller Tatendrang an die Sache herangehen. Davon bin ich überzeugt, aber Sie werden es auch nicht ändern können. Sie werden auch nicht ändern können, dass immer dann, wenn Sie etwas verändern wollen, irgendjemand sein Veto einlegt, und da gibt es sehr, sehr viele. Das haben wir alle in der Vergangenheit gesehen.
Wir müssen uns also grundsätzlich überlegen, ob es gescheit ist, einen Minister auszutauschen, oder ob es nicht viel gescheiter wäre, dem Minister die Möglichkeit einzuräumen, etwas zu verändern, denn genau daran ist Herr Darabos gescheitert. Er ist an der mangelnden Möglichkeit gescheitert, etwas zu verändern. Und auch Sie werden an der mangelnden Möglichkeit scheitern, etwas zu verändern, wenn wir Ihnen nicht die Möglichkeit dazu geben. Da müssen wir dann – und das ist meine Überzeugung – endlich in der Sache diskutieren, ganz anders also als bei der Volksbefragung, wo die einen erzählt haben, dass es, wenn die Wehrpflicht fällt, keine Pflege
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