Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll194. Sitzung / Seite 92

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glaube ich, von niemandem bestritten wird, dass der Austausch zwischen Österreich und Indien vermutlich für beide Seiten ein sehr fruchtbarer sein kann, und dass ten­denziell in Indien im Moment mehr Hightech angesiedelt ist, jedenfalls größenord­nungsmäßig. Es ist also für Österreicher, die gut ausgebildet sind, durchaus interes­sant, dort hinzugehen und dort zu arbeiten, im Gegensatz zu dem, was der Herr Ex-Innenminister vor zehn Jahren mit einem ziemlich grausamen Bild für Österreich be­fürchtet hat. (Beifall bei Grünen und SPÖ.)

13.09


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dolinschek. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


13.10.34

Abgeordneter Sigisbert Dolinschek (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bun­desminister! Auch wir begrüßen das Sozialabkommen mit Indien. Ich habe mich selbst in Indien davon überzeugen können, wie viele Österreicherinnen und Österreicher dort tätig sind. Ganz Südostasien ist ein aufstrebender Markt, es werden das also einige Länder sein, mit denen wir Sozialabkommen treffen werden. Es geht dabei um die Ver­meidung von Doppelversicherungen, es geht darum, dass die Leute aus Österreich, die dort beschäftigt sind, auch einen Pensionsanspruch haben. Die rechtliche Grundla­ge in Indien ist jene, dass man, wenn man in Indien beschäftigt war und nach Öster­reich zurückkommt, dort also keinen Wohnsitz mehr hat und die Pension nur über eine Bankverbindung in Indien ausbezahlt bekommt, auf diese Bankverbindung in Indien keinen Zugriff hat, wenn man nicht vor Ort einem Wohnsitz hat. Das ist einmal die grundlegende Sache.

Wir haben vor Jahren mit Japan ein Sozialabkommen getroffen, das in diesem Bereich ebenfalls wichtig war. Das jetzige Abkommen mit Indien kann ich nur begrüßen, weil viele, viele Österreicher und Firmen, die dort tätig sind – wovon ich mich selbst über­zeugen konnte –, davon profitieren werden. (Beifall beim BZÖ.)

13.11


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als vorläufig letzte Rednerin zu diesem Tagesord­nungspunkt ist Frau Abgeordnete Kaufmann-Bruckberger zu Wort gemeldet. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


13.12.51

Abgeordnete Elisabeth Kaufmann-Bruckberger (STRONACH): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Seit 50 Jahren werden die internatio­nalen Beziehungen Österreichs auf dem Gebiet der Sozialversicherungen ständig aus­gebaut, und das ist auch gut so. In diesem Abkommen geht es um Indien. Indien ist ein besonders wichtiger Handelspartner für Österreich, vor allem aber auch eine der größ­ten aufstrebenden Volkswirtschaften.

Es sind bereits mehr als 120 österreichische Firmen in Indien tätig, es sind rund 5 200 Österreicher in Indien tätig. Im Gegenzug sind es gut rund 3 000 indische Staats­bürger, die einen legalen Aufenthaltstitel in Österreich haben. Im Großen und Ganzen geht es in diesem Abkommen um die Gleichbehandlung der Staatsangehörigkeiten, um die Gewährleistung von Leistungen aus den Pensionsversicherungen, vor allem aber auch um die Vermeidung von Doppelversicherungen. Deshalb ist diese Novelle auf jeden Fall zu begrüßen. (Beifall beim Team Stronach.)

13.13

13.13.20

 


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Ich schlie­ße daher die Debatte.

Wird seitens der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.

 


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