Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Öllinger. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
13.40
Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Herr Kollege Grosz, Sie haben es mit Ihrem Beitrag, der im Wesentlichen die Pflegeheimsituation in der Steiermark behandelt, jetzt endgültig geschafft, das Thema dorthin zu bringen, wo es eigentlich mit dem Antrag nichts mehr zu tun hat.
Der Punkt ist doch der: Wir diskutieren über einen Antrag der Freiheitlichen, in dem die Freiheitlichen sagen, im Bereich der mobilen Pflege, und da geht es nicht um Pflegeheime (Abg. Grosz: Aber er gibt mir Anlass, über alle Probleme zu diskutieren!), im Bereich der mobilen Pflege kann die Situation nur verbessert werden, wenn der Gebietsschutz aufgehoben wird (Abg. Grosz: Glauben Sie, ich werde Sie fragen, was ich sagen werde?) und Konkurrenz zwischen den Organisationen hergestellt wird. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Grosz.)
Sie können sich ohnehin noch einmal melden, aber es war völlig deplatziert. Es war völlig deplatziert! Ich meine, ich kann immer etwas zu irgendetwas sagen, aber ich schaffe es nicht, in diesem Punkt, wo zumindest einige der Vorredner, inklusive des Ministers, versucht haben, argumentativ, sachlich auf den Antrag einzugehen, mehr Klarheit zu schaffen. Das haben Sie mit Sicherheit zerstört! (Abg. Grosz: Haltungsnote: nicht genügend! Danke!)
Wir reden von der mobilen Pflege und vom Gebietsschutz bei diesem Antrag. Es ist durchaus legitim, auch über Pflegeheime zu reden, aber bitte in einem Zusammenhang mit dem Thema. Sie können nicht Forderungen verknüpfen, die auf den Antrag der Freiheitlichen rekurrieren – das haben Sie gemacht –, die aber mit dem überhaupt nichts zu tun haben, denn die Konkurrenz im Bereich der Pflegeheime werden Sie wohl auch nicht wollen, oder?
Oder wollen Sie Konkurrenz im Bereich Pflegeheime? Dass man sozusagen in (Abg. Ursula Haubner: Ich dachte, wir reden nicht über Pflegeheime!) – Wir reden nicht von Pflegeheimen, Frau Kollegin Haubner. (Abg. Grosz: Jedes zweite Wort ist „Pflegeheim“! – Abg. Ursula Haubner: Bis jetzt haben Sie nur von Pflegeheimen geredet!)
Wir reden von dem Antrag der Freiheitlichen über den Gebietsschutz. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Grosz.) – Es hören ja einige andere zu, Herr Kollege Grosz, es gibt ja auch ein Publikum (anhaltende Zwischenrufe des Abg. Grosz), und auch dieses fragt sich, was Ihre Einwürfe mit dem Thema zu tun haben. Und sie haben überhaupt nichts damit zu tun, um das noch einmal klarzustellen. (Abg. Grosz: Glauben Sie, ich frage bei Ihnen nach, was ich sagen werde?)
Zum Thema Gebietsschutz (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Grosz.) – Geh, halten Sie doch einmal den Mund! (Allgemeine Heiterkeit. – Beifall bei den Grünen. – Zwischenrufe beim BZÖ.)
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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Herr Abgeordneter Öllinger, für diese direkte Ansprache – das ist nicht der Würde entsprechend – erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. – Bitte, setzen Sie fort. (Anhaltende Zwischenrufe beim BZÖ.)
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Abgeordneter Karl Öllinger (fortsetzend): Dann erteilen Sie mir gleich einen zweiten Ordnungsruf dafür, dass ich durchaus der Meinung bin, dass Sie als vorsitzführender
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