Sehr geehrte Damen und Herren, der erste Umsetzungsversuch mit Mastertalk war leider nicht erfolgreich. (Abg. Öllinger: Leider, leider! – Abg. Mag. Kogler: So ein Pech!)
Kurz gefasst, Mastertalk bedeutet wenig „Master“ und viel „Talk“. Die Chance, eine europäische Lösung beispielhaft umzusetzen, wurde von Mastertalk und Siemens bedauerlicherweise vergeben. (Abg. Mag. Kogler: Eine Beratungsrede!) Warum die ursprüngliche Forderung von 180 Millionen € von Mastertalk auf 29 reduziert wurde, ist eine interessante Frage und wäre von Siemens zu klären. (Abg. Mayerhofer: Ja, genau!)
Sehr geehrte Damen und Herren, die österreichische Bevölkerung hat ein Recht, in Krisensituationen, wie bei Brandkatastrophen, Hochwassersituationen oder Lawinenkatastrophen, von allen Sicherheits- und Hilfsorganisationen optimal unterstützt zu werden. Dazu bedarf es einer optimalen Kommunikation (Abg. Öllinger: Ja, stimmt!), sprich eines digitalen Blaulichtfunks.
Nach mehrjähriger harter Arbeit hat sich der Blaulichtfunk großteils zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt. (Abg. Öllinger: Schwarzlichtfunk!) Die Situation, dass die Polizei über Funk nicht mit den Hilfsorganisationen kommunizieren kann, gehört der Vergangenheit an.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Blaulichtfunk wird umgesetzt und wurde in den Bundesländern Wien, Niederösterreich, Burgenland, Tirol, Steiermark und in den Städten Salzburg und Klagenfurt umgesetzt. Es bedienen sich dieser Technologie und dieser Methode erfreulicherweise die Polizei, die Rettungsorganisationen, die Feuerwehren, das Bundesheer, die ASFINAG, die Österreichischen Bundesbahnen, das Justizministerium, das BMVIT, und viele andere werden noch folgen. (Abg. Mag. Kogler: Lauter Geschädigte!)
Sehr geehrte Damen und Herren, ob man mit einer Entscheidung richtig liegt, ist zu erkennen, wenn man einen Vergleich über die Staatsgrenzen hinaus anstellt. Ein Vergleich in diesem Zusammenhang ist nur dann sinnvoll, wenn man sich auf kompetente Stellen des Auslandes beruft. Ich darf Ihnen in diesem Zusammenhang einige Zitate aus dem Bericht des Obersten Bayerischen Rechnungshofes bringen:
Der Oberste Bayerische Rechnungshof hat in München seinen Jahresbericht vorgestellt. (Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: Wir reden über den österreichischen Rechnungshofbericht, nicht über den bayrischen! Sie haben den falschen Bericht erwischt!) In diesem wird die Kostenexplosion beim Ausbau des Digitalfunks für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste kritisiert. Statt eines ursprünglich angenommenen Betrages von 650 Millionen € betragen die Kosten 1 Milliarde €. (Abg. Öllinger: Das darf ja nicht wahr sein!)
Dennoch habe Bayern für den Netzausbau bereits 1,1 Milliarden ausgegeben, kritisiert der Rechnungshof. (Abg. Öllinger: Na bitte, das ist ja peinlich!) Und jetzt kommt es: Es ist auch immer noch nicht abschließend geklärt, ob und zu welchen Bedingungen die nicht-staatlichen Sicherheitseinrichtungen, zum Beispiel Feuerwehr und Rettungsdienste, beim Digitalfunk mitmachen, bemängelt der Rechnungshof. (Abg. Öllinger: Der bayrische Rechnungshof! Das ist ja absurd! Absurd!)
Herr Kollege Öllinger, peinlich ist das für andere. Österreich hat das exzellent umgesetzt, und wir können in diesem Zusammenhang alle gemeinsam darauf stolz sein, über eine zukunftsträchtige und moderne Technologie zu verfügen, die wir in Krisensituationen einsetzen können.
Ich musste als Feuerwehrmann selbst erleben, dass diese Kommunikationstechniken in der Vergangenheit nicht zur Verfügung gestanden sind. In Österreich ist das jetzt
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