Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll200. Sitzung / Seite 56

sätze reden und nach diesem Konvolut an ... (Ruf: Blödheit!) – danke!; ich habe das nicht gesagt, das kann man aber zitieren –, da kann nur noch Fassungslosigkeit herrschen. So viel – wirklich – Blödheit auf einmal, aber das dafür laut! – Ich bin wirklich froh, dass die Frau Kollegin Belakowitsch Gesundheitssprecherin ist und nicht Sie, denn die Ausdrucksweise der Kollegin Belakowitsch ist deutlich klarer als die des Ärztesprechers Karlsböck, der sich hier im Prinzip so gezeigt hat, wie der Kollege Kopf es auch gesagt hat.

Sie trauen sich, sage ich jetzt einmal, und sprechen dem Gesundheitsminister Stöger das Misstrauen aus? – Schauen Sie einmal kurz zurück in die Zeit, in der eine acht Monate im Amt befindliche Frau Kollegin Sickl – bei der ja, glaube ich, kein Zweifel besteht, dass sie aus der FPÖ kommt – das Arbeits-, Sozial- und Gesundheitsressort innehatte. Der musste man nicht das Vertrauen entziehen, denn das haben Sie selbst getan. (Abg. Neubauer: Das war konsequent!) Das heißt: Nichts dahinter! Große Quatsche, nichts dahinter!

Wir denken an einen Herrn Krüger, der nach der Bestellung von einem Jaguar dann doch nicht mehr gekommen ist. (Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: Was hat das jetzt mit der Gesundheitsreform zu tun?)

Nein, aber: Schaut die Qualität unserer Minister an, der Minister dieser Bundes­regierung, und schaut die Qualität dessen an, was ihr uns geboten habt, was Ihre Partei uns an Ministern geboten hat! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Der Kollege Karlsböck redet davon, dass man jetzt so viele Selbstbehalte zahlen muss. – Bitte lasst uns zurückdenken an die Zeit, als ihr die Verantwortung hattet! (Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: Denken Sie an die Zukunft! Sie sollen die Zukunft gestalten!) Was hatten wir damals? – Es wurden die Selbstbehalte erhöht, die Brillen­selbstbehalte zum Beispiel: der Brillenzuschuss war weg. (Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: Ich sehe, dazu haben Sie nichts zu sagen, zur Zukunft!)

Es gab eine Unfallrentenbesteuerung, es gab eine Ambulanzgebühr – die hat sich so von oben nach unten gedreht, dass sie erstens nicht exekutierbar war und zweitens aufgehoben wurde. Freunde, die Selbstbehalte habt ihr eingeführt und erhöht! Die Belastung der Menschen erfolgte unter eurer Regierung! – Zu sagen, dass das jetzt hier der Fall wäre, ist verrückt! (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Mag. Stefan: Wollen Sie sagen, dass der Minister schlecht ist, aber es gab noch schlechtere?)

So und jetzt schauen wir uns die Bilanz an, und zwar gerade die Bilanz des Ministers Stöger an! (Abg. Mag. Stefan: Ist der Minister gut oder gab es nur noch schlechtere? Ist er gut? Dann brauchen Sie ja nicht noch schlechtere nennen!) – Habt Ihr ein Problem damit, dass man euch eure Highlights aus den letzten Jahren noch einmal vorhält? (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Stefan: Sie sagen ja nicht, dass er gut ist!)

Die Frage von „Grüß-Gott-Forstinger-Stöckelschuhe“, wir dürfen keine Stöckelschuhe im Ministerium tragen? – Nur nachdenken: Wer einen Stein wirft, der muss damit rechnen, dass Steine zurückfliegen. (Abg. Dr. Rosenkranz: Seien Sie nicht so frauen­feindlich! – Zwischenruf des Abg. Mag. Stefan.)

Und jetzt zu dem, was Minister Stöger geleistet hat. (Abg. Grosz: Den Listerien-Skandal mit mehr als zehn Toten in Österreich!) – Liebe Freunde! Ja, Minister Stöger hat Dinge angegriffen, die sich keiner von euch getraut hat anzugreifen, in keiner Regierung (Abg. Grosz: Mehr als zehn Tote!), das MAB-Gesetz zum Beispiel. (Zwischenruf der Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein.) Die Krankenkassen: Schaut Euch die Bilanz der Krankenkassen unter Schwarz-Blau an! (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Die waren ununterbrochen im roten Bereich; Minister Stöger hat die Kranken­kassen saniert – wir sind im schwarzen Bereich. Diese Bundesregierung hat das ge-