Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll200. Sitzung / Seite 160

Jahre wider. Zum einen ist er der Rechenschaftsbericht des Sozialministers über die Erfolge der gesteckten Ziele, zum anderen aber zeigt er auch die natürliche Entwick­lung in sozialpolitisch relevanten Belangen auf der anderen Seite auf.

Vieles wurde inhaltlich diskutiert. Ich kann mich aufgrund meiner kurzen Redezeit daher darauf beschränken, zusammenfassend zu sagen – ganz einfache Erkenntnis –: Ohne stabile Wirtschaft gibt es keine gesicherten Sozialleistungen. Das heißt, ohne die Menschen, die durch ihre Arbeit, die durch ihre Leistungen in das Sozialsystem ein­zahlen, kann auf der anderen Seite auch nichts verteilt werden. Und daher auch in diesem Rahmen ein großes Dankeschön all jenen Menschen, die durch ihren Fleiß, durch ihren Einsatz dieses Sozialsystem in Wirklichkeit erst ermöglichen.

Des Weiteren haben wir es geschafft, trotz einer Finanz-, einer Wirtschafts-, einer Bankenkrise in den letzten Jahren das Schiff stabil zu halten. Das heißt, wir konnten auch die Arbeitsplätze sichern. Wir konnten die Gesundheitsversorgung und sämtliche soziale Leistungen in der letzten Zeit auch weiterentwickeln und halten. Wir wissen aber auch, dass genau dieses Ergebnis, das ja sehr erfreulich ist, das aber kein Grund sein darf, jetzt die Hände in den Schoß zu legen und es bei der getanen Arbeit sein zu lassen, eigentlich ein weiterer Ansporn, ein weiterer Auftrag sein muss, genau in diese Richtung weiterzuarbeiten.

Die Menschen brauchen uns, die jüngeren, die älteren, jene, die Pflege bedürfen, auch die Unternehmerinnen und Unternehmer. Kurz gesagt: Dieses System muss ganz gezielt weiterentwickelt werden! Herr Bundesminister, wir sind da an Ihrer Seite. Wir wissen, dass Sie dieses Werk auch engagiert weiterführen wollen.

Ich darf mich zum Schluss nochmals ganz herzlich bei all jenen bedanken, die an diesem Sozialbericht, an diesem sehr umfangreichen Bericht mitgearbeitet haben. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

16.45

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Grillitsch. – Bitte.

 

16.45.32

Abgeordneter Fritz Grillitsch (ÖVP): Frau Präsident! Herr Bundesminister! Dieser Sozialbericht ist in Wahrheit ein Leistungsbericht, der auch zum Ausdruck bringt, dass es in Österreich auch einen funktionierenden Interessensausgleich zwischen den Sozial­partnern und zwischen den einzelnen Berufsgruppen gibt. Und darauf können wir stolz sein, weil es das Wichtigste in unserem Land ist – mit einer der niedrigsten Arbeitslosenquoten in Europa –, dass die Menschen Arbeit haben, Frauen und Männer Arbeit haben, dass sie ihr Einkommen verdienen können und dass die Kaufkraft stimmt.

Wenn wir bis in das Jahr 2000 zurückblicken, sehen wir, dass seit damals in Österreich eine gute Standortpolitik gemacht worden ist, wo in den Regionen draußen Arbeit geschaffen wurde, wo die Kaufkraft gestärkt wurde. Und diesen Weg, glaube ich, müssen wir absolut fortsetzen, nämlich den Wirtschaftsstandort Österreich abzu­sichern. Es darf nicht zugelassen werden, dass es leere Produktionsstätten mit Arbeits­losen in Österreich und in den Regionen gibt, sondern es muss dafür gesorgt werden, dass die Menschen dort arbeiten können, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der ÖVP.)

Da stehen wir – und das zum Schluss – vor einer großen Herausforderung, wo ich nur sagen kann: Jeder braucht jeden in diesem Lande! Jeder braucht jeden, denn wir stehen vor einer demographischen Explosion. Wir wissen – und Gott sei Dank ist es so –, dass die Menschen älter werden, dass sie gesünder sind. Wir wissen aber auch,