Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu einer Stellungnahme hat sich der Herr Präsident des Rechnungshofes Dr. Moser zu Wort gemeldet. – Bitte.
20.17
Präsident des Rechnungshofes Dr. Josef Moser: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Auf der Tagesordnung steht ein Bericht mit sechs Prüfungsergebnissen zu den Themen Budget, Außen- und Sicherheitspolitik, Justiz, Krankenanstalten, Energiepolitik, Grundlagen der Fiskalpolitik.
Die heutige Debatte hat gezeigt, dass die Berichte des Rechnungshofes äußerst positive Resonanz haben. Ich möchte nur ein paar Zitate von Ihnen bringen: So haben Sie gesagt, der Rechnungshof zeige auf, wo anzusetzen sei, und der Rechnungshof leiste gute Arbeit. Oder: Der Rechnungshof zeige jede Menge konkreter Empfehlungen auf – ein Umstand, der sicher in der Qualität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rechnungshofs begründet ist.
Ich werde diesen Dank, den Sie für die Arbeit des Rechnungshofes hier ausgesprochen haben, an die Mitarbeiterinnen und die Mitarbeiter des Rechnungshofes weitergeben. Sie verdienen das.
Ich darf auch darauf hinweisen, dass Sie im Rahmen dieser Debatte erwähnt haben, dass von den 32 Empfehlungen des Rechnungshofes zur Visa-Affäre bereits 31 in der Visa-Politik umgesetzt wurden.
Es wurde auch gesagt, dass das schlechte Management im Rahmen der Abwicklung beim Militärflugplatz Zeltweg mittlerweile beseitigt worden ist beziehungsweise man die notwendigen Lehren daraus gezogen hat.
Das alles zeigt, dass der Rechnungshof mit seinen Prüfungen enorme Wirksamkeit entfaltet. Und gleichzeitig zeigt das auch auf, dass sich Kontrolle auszahlt und dass es ohne Kontrolle nicht geht.
Ich würde Sie daher ersuchen, im eigenen Interesse, das heißt, im Interesse des Nationalrates, bei Ihren künftigen Entscheidungen auch darauf Rücksicht zu nehmen. – Ich danke Ihnen. (Allgemeiner Beifall.)
20.19
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht III-235 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diese Kenntnisnahme eintreten, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich gebe noch bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 2268/A(E) bis 2280/A eingebracht wurden.
Ferner sind die Anfragen 14556/J bis 14649/J eingelangt.
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