Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll203. Sitzung / Seite 149

Ich denke daher, dass wir sehr unverdächtig sind, wenn es um den Vorwurf geht, dass wir junge Kunst nicht fördern möchten.

Der Antrag des Kollegen Petzner geht in die Richtung, dass es eine gesetzliche Rege­lung geben soll, die festmacht, dass österreichische Musikproduktionen auf österreichi­schen Sendern verstärkt gespielt werden müssen. Es soll das französische Modell analog angewendet werden. Herr Kollege Riemer, Sie wissen ganz genau, dass das französische Modell an die französische Sprache gebunden ist und dass auch in Frankreich diese Förderung keine Förderung für die französische Musikindustrie gewe­sen ist, sondern wirklich an die Sprache gebunden ist, weil es ansonsten EU-Recht wi­dersprechen würde.

Wenn wir nun analog der Regelung in Frankreich in Österreich eine Regelung schaf­fen, würde das bedeuten, dass wir diese an die deutsche Spreche binden müssten. Da hätte natürlich das größere Deutschland einen Vorteil gegenüber dem kleineren Öster­reich, und damit wäre nicht gewährleistet, dass tatsächlich österreichische Musik, ös­terreichische Produktionen diesen Anteil erhalten, den wir alle gemeinsam erreichen wollen.

Das ist der Unterschied zwischen Frankreich und Österreich. Deswegen ist Österreich den Weg gegangen, dass wir gemeinsam mit Musikproduzentinnen und -produzenten und dem ORF eine eigene Musikcharta vereinbart haben, sodass es eine Selbstver­pflichtung gibt, die Sie auch angesprochen haben, die dazu führen soll, dass der Anteil an österreichischen Produktionen gesteigert werden soll. Diese Charta ist seit 2009 er­füllt worden. (Abg. Petzer: Nein, ist sie nicht!) – Nein, erfüllt nicht, aber in Kraft getreten ist sie – jetzt ist mir das richtige Wort eingefallen –, und es hat sich in den letzten drei Jahren natürlich schon der Anteil gesteigert, wenn auch noch nicht in dem Ausmaß, in dem wir uns das wünschen. Das stimmt, Herr Kollege Petzner, aber es hat eine Steige­rung gegeben, und Sie wissen auch, dass diese Musikcharta jetzt eine Verlängerung bis 2014 erhalten hat. Darin ist eine noch höhere Quote vereinbart worden, um genau diesem Ansinnen Rechnung zu tragen, österreichische Produzentinnen und Produzen­ten, Musikerinnen und Musikern noch besser in unseren Programmen zu fördern.

Ich denke, das ist ein guter Weg. Das ist der Weg, der in Österreich machbar ist, ein Weg, der von allen mitgetragen wird und der auch dadurch noch verstärkt wird, dass es ein sogenanntes Dialoggremium gibt. Es ist dies ein Gremium, das paritätisch be­setzt worden ist, in dem der Dialog geführt wird und in dem auch darauf geschaut wird, wie man dieses Vorhaben gemeinsam tatsächlich mit Leben erfüllen kann. Dort herrscht auch eine sehr gute Kommunikationsbasis zwischen dem ORF und den Mu­sikproduzentinnen und -produzenten, und ich bin überzeugt davon, dass die Charta II, wie sie nun heißt, auch dazu führen wird, dass wir noch mehr österreichische Musik auf unseren Radiosendern hören werden. (Beifall bei der SPÖ.)

16.17

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Petzner gelangt nun zu Wort. – Bitte.

 

16.17.07

Abgeordneter Stefan Petzner (BZÖ): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es hat ja am vorigen Wochenende ein „wunderbares“ Ereignis gegeben, das gezeigt hat, wie schlecht es um die österreichische Musikindustrie bestellt ist – und auch um die Fähigkeiten des ORF –, nämlich den Eurovision Song Contest. (Abg. Mag. Schön­egger: Seit Udo Jürgens nichts mehr!)

Der Eurovision Song Contest ist die größte TV-Veranstaltung, das älteste TV-Format der Welt, insgesamt über 300 Millionen Zuschauer weltweit. Wenn man sich da jetzt