Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll203. Sitzung / Seite 150

das Abschneiden der sogenannten oder angeblichen Kulturnation und Musiknation Ös­terreich anschaut, dann muss man sich schon die Frage stellen: Warum schneiden wir immer so schlecht ab? Jetzt sind wir im Vorjahr schon Letzter geworden, mit einem Lied, dessen Titel ich jetzt nicht nenne, weil ich keinen Ordnungsruf bekommen möchte, und heuer sind wir schon wieder nicht weitergekommen und sind wieder Vor­letzter geworden. (Abg. Mag. Schönegger: Die Frage ist, warum man mit den Katzerln und den Pratzerln Sechster wird!)

Ich finde, dass das ein wunderbares Beispiel dafür ist, wie es um den Musikstandort Österreich tatsächlich bestellt ist. Ein einziges Mal haben wir gewonnen. Wann? (Abg. Mag. Schönegger: Das musst du wissen, das ist deine Diplomarbeit!) – 1966 war das, mit „Merci, Chérie“.

Aber darum geht es ja nicht, sondern es geht darum, dass diese Veranstaltung in der Gegenwart zeigt, dass das Musikland Österreich, vor allem was die moderne Musik, die Popmusik betrifft, in einer enormen Entwicklungskrise steckt und wir dort einfach nichts zu bieten haben. Man muss daher schon auch die Frage stellen, warum das so ist.

Ein wesentlicher Auslöser dieser Musikkrise ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk, mei­ne Damen und Herren, weil er sich konsequent weigert, österreichische Popkultur in seinen Sendern vertreten sein zu lassen.

Da komme ich ganz konkret auch auf diese Musikcharta zu sprechen, die Sie ange­sprochen haben. Abgesehen davon, dass der erste Punkt lautet, dass es eine freiwil­lige Verpflichtung ist, und die letzten Jahre gezeigt haben, dass diese freiwillige Ver­pflichtung nicht hält, dass jedenfalls die Zielvorgaben nicht erreicht wurden, muss man schauen, was in dieser Charta genau steht: nämlich dass man durchschnittlich, über sämtliche Radioprogramme des ORF verteilt, eine Quote von 30 Prozent erreichen will. Mitte des Vorjahres, als die Gültigkeit dieser Charta verlängert worden ist, hat man das auf 33 Prozent erhöht – aber wie gesagt, verteilt auf alle Radioprogramme des ORF!

Was macht man dann in der Praxis – und genau das ist meiner Meinung nach das Problem –: Man schraubt den Anteil in den sogenannten Volksmusiksendern massiv nach oben, während Sender wie FM4 oder Ö3, die eigentlich auch eher die Popkultur vertreten, völlig auslassen. Wenn Sie Ö3 einschalten, meine Damen und Herren, dann hören Sie immer nur den englischen Trash – der irgendwo in Hamburg oder in Berlin programmiert wird, und in Österreich wird es abgespielt –, aber keine heimische, ös­terreichische Popmusik. Und das finde ich sehr, sehr schade, weil ich glaube, dass wir sehr, sehr viele heimische talentierte Künstler und Bands haben, die sich durchaus ver­dient hätten, auch auf Ö3 gespielt zu werden. Und insofern ist auch diese Charta mei­ner Meinung nach mit einem Pferdefuß versehen, und dies nicht nur in diesem Bereich.

Ein anderer ist auch § 6, wo auch Fördermittel an den Österreichischen Musikfonds fließen, der wiederum an die Gebührenrefundierung gekoppelt ist. Jetzt wissen wir, dass SPÖ und ÖVP die Gebührenrefundierung und die Verlängerung dieser Gebüh­renrefundierung verweigern. Also auch mit diesen Mitteln sieht es nicht so gut aus.

Zusammenfassend muss ich festhalten, meine Damen und Herren, dass ich der Auf­fassung bin, wenn ich mir die nackten Zahlen, Daten und Fakten ansehe, dass diese österreichische Musikcharta zwar gut gemeint ist und vielleicht auch gut gedacht ist, aber ihren Zweck, den sie eigentlich erfüllen sollte, nicht erfüllt hat und dass die Ziel­vorgaben, die man sich gesetzt hat, nicht erreicht wurden.

Daher schlagen wir auch vor – Kollege Riemer hat es schon ausgeführt –, sich an das französische Modell anzulehnen. Auch in Frankreich hat man es mit einer freiwilligen