Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll204. Sitzung / Seite 251

21.45.45

Abgeordneter Mario Kunasek (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Als fußballerisch geborener Schwarzer und Sturm-Fan darf ich natürlich auch der Austria Wien sehr herzlich gratulieren. Wir sehen uns dann ja auf der europäischen Ebene fußballerisch wieder. Daran darf ich glauben. Ich hoffe darauf, und ich glaube auch, dass Sturm Graz das schaffen kann. Aber kommen wir jetzt zum eigentlichen Thema, zum Bundes-Sportförderungsgesetz.

Herr Bundesminister Klug, ich habe bei Ihrer Vorstellung im Nationalrat festgehalten, dass wir uns als Partei, als FPÖ im Sportausschuss konstruktiv einbringen werden und dass wir den Sport über weite Strecken als Konsensmaterie betrachten. Deshalb werden wir nach langer Überlegung dem Gesetz heute auch zustimmen. Aber: Vieles, was heute gesagt worden ist, was vom BZÖ, vom Kollegen Westenthaler gekommen ist, auch vom Kollegen Brosz, ist natürlich richtig, hat seine Richtigkeit und ist auch unterstützenswert, was den Inhalt betrifft.

Wir wissen aber alle, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass die derzeit gültige Regelung, die alte Regelung auf einer Regelung aus dem Jahr 1948 beruhte, und wir wissen auch, dass sie nicht effizient und nicht gut strukturiert genug war, um im Endeffekt auch Geld zum Sportler zu bringen. Ich hoffe, dass das jetzt mit diesem Gesetz gelingen wird.

Es wurden auch seitens des Rechnungshofes immer wieder Kritikpunkte angemerkt. Wir haben uns auch – das muss ich hier auch sagen – im Rahmen des Experten­hearings im Ausschuss ein Bild von dem machen können, was die Experten zu diesem Thema sagen.

Ich kann der Argumentation der anderen Oppositionsparteien im Ausschuss nicht folgen, die gemeint haben, wenn Experten hier ein Gesetz als guten Kompromiss bezeich­nen – es war dort ja keine Jubelstimmung, sondern es war der gute Kom­promiss, der im Endeffekt herausgeschaut hat –, dann kann man ja als Opposition dem nicht zustimmen.

Ich sage, wir haben den Experten zugehört, wir haben beurteilt und wir haben – und das ist der wesentliche und wichtige Punkt, auch für unsere Fraktion – auch deshalb zugestimmt, weil der wichtigste Knackpunkt in diesem Gesetz, nämlich die Förderung des Behindertensports, im Endeffekt repariert wurde, Unklarheiten beseitigt wurden und für unsere erfolgreichsten Sportler, die wir derzeit in Österreich haben – ich erinnere daran, 13 Medaillen bei den Paralympics –, die Fördermittel auch sicher­gestellt sind.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, zur Kritik am Gesetz – das ist heute schon gekommen –: Es gibt keine Strukturveränderung in diesem Sinn, wir haben keine Entpolitisierung. Das wird – erlauben Sie mir diesen Wink – unter einem SPÖ-Minister auch nicht möglich sein, wenn wir rote und schwarze Verbände haben, die sich den Sport in Österreich wunderbar aufteilen. Das war uns bewusst, aber wir bezeichnen dieses Gesetz einmal als ersten richtigen Schritt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf aber auch noch auf ein anderes Thema kommen, weil es einen Bereich im Gesetz gibt, nämlich den § 22, der regelt, dass Sportstätten, auch Sportstätten der Bundesschulen ebenfalls für den Sport geöffnet werden können. Herr Bundesminister, Sie in Ihrer Funktion als Sport- und Verteidigungsminister wissen, dass wir natürlich auch beim Bundesheer Sportstätten haben, wo wir Möglichkeiten hätten, diese nach einer Evaluierung, bei welchen Sportstätten dies möglich wäre, zu öffnen beziehungsweise auch ähnlich der Regelung des § 22 entsprechend vorzugehen, um Vereinen die Möglichkeit zu geben, in den Sportstätten des Bundesheeres zu trainieren und dort ihren Sport auszuüben.