verteilung der Redezeit innerhalb einer „Wiener Stunde“ ergeben sich für diese 7,5 „Wiener Stunden“ folgende Redezeiten: SPÖ und ÖVP je 105, FPÖ 94, Grüne 83, BZÖ 71 sowie STRONACH 60 Minuten.
Wir kommen sogleich zur Abstimmung über die soeben dargestellten Redezeiten.
Wer seine Zustimmung gibt, den ersuche ich um eine Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.
Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 2315/A(E) der Abgeordneten Angela Lueger, Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend die dramatische Situation in Syrien und deren Auswirkungen für die Region und auch für Europa (2422 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zum 1. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Wir gehen daher in die Debatte ein.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Amon. – Bitte, Sie sind am Wort.
10.31
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beschäftigen uns heute in dieser außenpolitischen Debatte unter anderem mit der Lage in Syrien und der dramatischen humanitären Situation, die die Menschen dort erfahren, die in unvorstellbar schlimmen Verhältnissen leben müssen. Es ist wohl so, dass das Szenario, das sich dort abspielt, Europa massiv tangiert. Es gibt Flüchtlingswellen nach Jordanien, in die Türkei, in den Libanon, wir erleben eine humanitäre Katastrophe, in der die Staatengemeinschaft massiv gefordert ist.
Wir erleben aber auch – und das ist, glaube ich, etwas, das uns in besonderer Weise betroffen machen muss – abermals eine massive Verfolgung von Christen in Syrien. Es gibt in Syrien etwa 2 Millionen Christinnen und Christen, etwa 10 Prozent der Bevölkerung, die augenblicklich von massiver Vertreibung, von Raub, von gezielten Tötungen, von Massenvergewaltigungen betroffen sind. Bewusst geworden ist das vielleicht ein wenig mehr durch die Entführung der beiden Metropoliten von Aleppo. Dadurch ist die Gesamtsituation vielleicht ein wenig stärker ins Licht der Öffentlichkeit gerückt.
Die Situation in Syrien ist völlig unübersichtlich. Es gibt unterschiedliche Gruppen, die das Assad-Regime stürzen wollen, und es gibt eigentlich keinen Staat im klassischen Sinn, der sozusagen noch Herr der Lage ist, auch im Hinblick auf etwaige internationale Vereinbarungen. Das tangiert natürlich Österreich insofern, als wir seit bald 40 Jahren im Rahmen der Vereinten Nationen Truppen auf den Golanhöhen stationiert haben. Die historischen Konfliktgegner Israel und Syrien waren mit einer sogenannten Disengagement Force einverstanden, also einer Truppe der Vereinten Nationen, die eine Art neutrales Gebiet in Besitz hat, um diese einstigen historischen Gegner auseinanderzuhalten. Es handelt sich um eine Beobachter-Mission, eine Melde-Mission, nicht um eine robuste Mission der Vereinten Nationen mit schwerer Bewaffnung. Ganz im Gegenteil, die Truppen auf den Golanhöhen sind nur mit leichter Bewaffnung ausgestattet, die eben der Aufgabe und dem Mandat der Vereinten Nationen gerecht wird.
Aufgrund der zum Teil doch massiven Kampfhandlungen in Syrien auch auf dem Gebiet, das derzeit von den UNO-Truppen „bewacht“ wird, wenn man so will, gab es nun eine Lagebeurteilung im Verteidigungsressort. Der Herr Bundesminister für Landesver-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite