ihren Dienst in ihren Einsatzort zur vollen Zufriedenheit und auch zur Reputation Österreichs, aber vor allem zum Wohle der Menschen dort verrichtet haben. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie bei Abgeordneten des BZÖ.)
Ich möchte mich aber auch bei den Diskutanten aller Fraktionen, die bisher das Wort ergriffen haben, bedanken, da eine gewisse Wertschätzung, aber auch, was besonders wichtig ist, eine Überparteilichkeit im gemeinsamen Auftrag im Bereich der Sicherheitspolitik erkennbar ist und die Scharmützel, die hier bei sonstigen Gelegenheiten abgeführt werden, ausgeblieben sind. Allerdings sei mir eine Anmerkung gestattet: Herr Kollege Scheibner, die Politik ist auch nicht feige, die Politik ist verantwortungsvoll!
Die Politik hat einen Lagebericht erhalten, hat entsprechend diesem Bericht die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten im Einsatzgebiet zu garantieren, und letztendlich ist die Politik zu der Entscheidung gekommen, die Truppen dort abzuziehen. Wir haben in verschiedensten Wortmeldungen heute schon gehört, warum. Nämlich: Der Auftrag war letztlich sicher nicht der, zwischen Bürgerkriegstruppen für Frieden zu sorgen. Ohne ein entsprechendes über den Auftrag der Beobachtung hinausgehendes Mandat war das nicht vertretbar und somit auch nicht handlebar. (Abg. Scheibner: Das war vor einem Monat auch schon so!)
Herr Kollege Scheibner! Für uns ist es überhaupt keine Frage, dass wir alles daransetzen, unseren Beitrag, friedenserhaltend tätig zu sein, zu leisten, und die Lebensumstände der Bevölkerung dort zu sichern. Die Kriegspartien, die ja noch im Krieg sind, sind Syrien und Israel, dazwischen ist der Golan, und das Ganze dort hat nichts mit innerparteilichen oder innerdemokratischen, hätte ich jetzt fast gesagt – das ist ja dort ein bisschen anders – Scharmützeln zu tun. Daher können wir unsere österreichischen Soldatinnen und Soldaten dort nicht lassen.
Das liegt erstens im Verantwortungsbereich des Herrn Verteidigungsministers, aber vor allem der Bundesregierung generell, und ich glaube, dass diese Entscheidung in diesem Fall, wenn auch schmerzvoll, richtig gewesen ist.
Meine Damen und Herren! Kanada, Japan und Kroatien sind, wie wir alle wissen, vom Golan schon abgezogen, und zwar in Wirklichkeit auch nicht wahnsinnig langsam, aber die UNO hat nichts dazu beigetragen, da für einen entsprechenden Ersatz zu sorgen, sondern hat das Österreich einfach auf die Schultern geladen. Österreich in seinem Pflichtbewusstsein hat das hervorragend erledigt, aber nachdem jetzt klar war, dass nicht einmal mehr die Versorgungswege gesichert sind, dass wir nicht einmal die Rotationen, den Nachschub garantieren konnten – wir haben nicht einmal einen Mannschaftspanzer über die Grenze gebracht –, musste man schon die Frage stellen: Was soll das? (Abg. Scheibner: Das war aber auch schon vorher so! Diese Probleme hat es in den letzten Monaten auch schon gegeben!)
Na schon, aber jetzt ist es natürlich besonders gravierend, weil auch der Flughafen geschlossen war, wir also überhaupt keine Möglichkeiten mehr gehabt haben, dort entsprechend tätig zu sein. Sogar die Bundesheerkommission war nicht mehr in der Lage, dort Besuche abzustatten, um die Soldaten nach den Bedürfnissen zu fragen, weil die Sicherheit nicht mehr garantiert werden konnte.
Wir Abgeordnete haben die Verpflichtung, Soldaten, die wir ins Ausland schicken, auch entsprechend zu unterstützen. Ich war mehrmals in Syrien vor Ort, zu jeder Jahreszeit, ich kann das daher sehr, sehr gut nachvollziehen. Man muss nur einmal sechs Wochen ganz oben am Mount Hermon eingeschneit sein – ich wünsche allen, dass sie es nie erleben müssen –, dann weiß man, welch große physische Belastung das ist. Da haben unsere Soldaten wahrlich einen sehr großen Beitrag geleistet.
Österreich wird ja nach wie vor den internationalen Dienst hochhalten. Wir werden nach wie vor 1 100 Soldaten für Auslandseinsätze bereitstellen. Der Libanon zum Bei-
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