nicht. Und daran, dass dort mehr als 20 Menschen in der Vergangenheit gefallen sind, sieht man, dass es dort leider Gottes auch Opfer gegeben hat.
Unser österreichisches Bundesheer erfüllt das Mandat, dass ihm die Politik aufträgt. Daher ist es, glaube ich, sehr, sehr verantwortlich gewesen, dass wir nach Abwägung aller Fakten, die uns das Bundesheer zur Verfügung gestellt hat, diesen Schritt gesetzt haben, dass der Herr Außenminister, der Herr Verteidigungsminister und der Herr Bundeskanzler letztendlich in Verantwortung um diese Soldaten am Golan diese Entscheidung getroffen haben.
Das ist uns nicht leichtgefallen. Wir haben als Republik Österreich, geschätzte Damen und Herren des Hohen Hauses, die UNO oft darauf aufmerksam gemacht, dass wir unseren Auftrag angesichts der sich verändernden Lage am Golan nur mehr unter schwierigsten Bedingungen und verbunden mit größten Gefahrenmomenten für unsere Soldaten aufrechterhalten können. Das ist leider ungehört geblieben.
Und dieser robuste Einsatz, von dem Sie gesprochen haben, wurde ja seitens des österreichischen Bundesheeres auch vorbereitet. Es ist in dieser Frage die internationale Unterstützung leider ausgeblieben. Daher ist uns, nachdem das Waffenembargo auch gefallen ist, gar nichts anderes übriggeblieben, als diese Entscheidung in Verantwortung um die österreichischen Soldaten letztendlich zu treffen.
Daher, geschätzte Damen und Herren: Ich glaube, es war eine richtige Entscheidung, die wir alle mittragen können, denn es war eine Entscheidung in Verantwortung um die österreichischen Soldaten. Ich unterstütze sie und möchte mich abschließend bei allen Soldatinnen und Soldaten, die in den vergangenen 39 Jahren am Golan ihren Dienst versehen haben, recht herzlich bedanken. Wir werden sie auch weiterhin verantwortungsvoll unterstützen. (Beifall bei der ÖVP.)
11.44
Präsident Fritz Neugebauer: Herr Abgeordneter Scheibner hat sich zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet. – Bitte.
11.45
Abgeordneter Herbert Scheibner (BZÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mein Vorredner hat mir vorgehalten beziehungsweise die Behauptung aufgestellt, ich würde mit meiner Kritik am Abzug der österreichischen Soldaten vom Golan den österreichischen Soldaten Feigheit unterstellen. – Diese Behauptung ist unwahr!
Ganz im Gegenteil: Unsere Soldaten, ob am Golan oder in anderen Auslandseinsätzen, leisten bravourös ihren Dienst, erfüllen mit Mut und Tapferkeit die an sie gestellten Aufgaben. Ich habe das in keinster Weise unterstellt, sondern im Gegenteil! Ich glaube, der Großteil der Soldaten möchte ihren Einsatz am Golan auch weiterhin durchführen.
Vielmehr habe ich der Politik unterstellt, dass sie diese Entscheidung – genau diese Entscheidung, nämlich die Soldaten unter den jetzigen Umständen von dieser Mission abzuziehen –, ich würde nicht sagen aus Feigheit, aber aus parteipolitischen Interessen und nicht nach sachlichen Kriterien getroffen hat. (Beifall beim BZÖ.)
11.45
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Prähauser. – Bitte.
11.45
Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Ich denke, im Namen aller Abgeordneten in diesem Haus zu sprechen, wenn ich am Anfang meiner Ausführungen einmal einen Dank an alle Soldatinnen und Soldaten ausspreche, die seit Beginn der Auslandsmissionen, 1960,
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