von den Märkten gekauft, aber von den Menschen gewählt – und die Menschen werden am Wahltag sicher darüber nachdenken. (Beifall bei der FPÖ.)
11.35
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte. (Abg. Amon: Eine Zumutung! Billiger geht es nicht mehr! – Abg. Dr. Moser – auf dem Weg zum Rednerpult –: Ja, das stimmt!)
11.35
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Werte ZuhörerInnen und ZuschauerInnen auf den Rängen! Die Schüler des Akademischen Gymnasiums Linz mit ihren Lehrkräften seien herzlich begrüßt! Ein Akt politischer Bildung in der letzten Schulwoche, danke! (Allgemeiner Beifall. – Zwischenruf des Abg. Dr. Bartenstein.) – Sind ja meine Schüler, zufälligerweise! Herr Kollege Bartenstein, Ihnen habe ich es zu verdanken, dass ich jetzt reden kann, denn Sie haben glücklicherweise nicht Ihre gesamte Redezeit verbraucht.
Kommen wir zum Thema, Frau Ministerin! In elf Jahren zwei Jahrhunderthochwasser. Da schrillen nicht nur die Alarmsirenen, da ist es nicht nur notwendig, Geld in die Hand zu nehmen – wie wir gehört haben, 420 Millionen bis 2017 und dann noch einmal 255 Millionen bis zum Jahr 2023; aber nicht nur das Geld macht es aus –, sondern auch, es in erster Linie sinnvoll einzusetzen und vorsorgende Maßnahmen zu treffen. Darin sind wir Gott sei Dank alle einer Meinung, Herr Kollege Auer oder auch Sie von der SPÖ.
Die Frau Ministerin hat es sehr gut herausgearbeitet: Wir brauchen Platz, wir brauchen Raum fürs Wasser, wir brauchen Überflutungszonen. Deshalb ist auch das Machland-Projekt so gut gelungen. Es ist Geld eingesetzt worden mit Herz und Verstand. Die Menschen haben teilweise freiwillig – es waren 280 Familien – den Raum verlassen, weil er eben eine rote Zone ist.
Wir haben aber auch andere Beispiele, etwa in Niederösterreich. Frau Bürgermeisterin, Sie haben von den Bächen gesprochen! – Ja, auch ein Problem, aber schauen Sie sich den Geldmitteleinsatz entlang der March an! Auch dort wurde ein Hochwasserdamm errichtet, nur eigenartigerweise – das sage ich sehr höflich – zwischen Fluss und Au. Wo soll dann das Wasser hin? Ein Damm zwischen Fluss und Au, das Wasser rinnt dann halt weiter nach unten, dorthin, wo kein Damm mehr ist. Wir haben hier das Problem, dass der Fluss keinen Raum bekommen hat, sondern dass dieser Dammbau in erster Linie der Trockenlegung von landwirtschaftlichen Flächen dient. Durchaus auch legitim, sage ich, aber Hochwasserschutz ist das nicht, nicht nach den neuesten Erkenntnissen, nicht nach dem Stand der Technik und nicht nach ökonomischen Kriterien. Also: Machen wir es gut!
Frau Ministerin, auch nicht geklärt mit unserem heutigen Finanzbeschluss ist, welche Mittel für den Eferdinger Raum, der heute schon öfter angesprochen worden ist, zur Verfügung stehen, auch für den Raum Feldkirchen, Goldwörth. Die Menschen dort sind nicht gewarnt worden, dass seit dem Kraftwerksbau durch die Kraftwerkskette an der Donau klar ist, dass das Überflutungszone ist. Auf die Baubewilligungen hat das keinen Einfluss genommen, die Menschen konnten sich in einem Raum ansiedeln, der an sich von vornherein vom Verbund her als Überflutungszone geplant war.
Das ist auch ein Informationsdefizit, Herr Kollege Deimek, nicht nur – und da gebe ich Ihnen vollkommen recht – das mit der falschen E-Mail-Adresse, nicht nur das mit dem nicht erfolgten Nachtelefonieren, nicht nur das mit den fehlenden Warnungen! Es ist prinzipiell in der Siedlungspolitik, in der Raumordnungspolitik ein massiver Fehler
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