Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll213. Sitzung / Seite 108

darauf ab, ein gesicherter Arbeitsplatz für jene Menschen – Männer und Frauen – zu sein, die den Beruf des Soldaten ergreifen wollen; es soll also Orientierung bieten. Es kann nicht sein, dass wir jemanden überreden, einen Beruf zu ergreifen, und nicht sagen können, was dann ist, wenn diese Person 45 Jahre alt ist. Das wird für uns eine große Aufgabe sein.

Ich möchte auch jenen beiden Fraktionen, die heute nicht mitgehen, dem BZÖ und den Grünen, meinen Dank übermitteln. Die Gesprächskultur in den Ausschüssen, in den Beratungen war hervorragend, die Einwendungen teilweise natürlich entsprechend der jeweiligen Sichtweise, aber der Unterschied zur Doktrin im Jahr 2001 war, dass dies­mal Anregungen der Koalitionsparteien, angereichert durch Beiträge der Opposition, am Ende auch bestehen blieben, obwohl zwei Parteien nicht mitgehen. Über die Sicherheitsdoktrin 2001 haben wir auch eineinhalb Jahre lang diskutiert, gute Vorschlä­ge eingebracht, aber als es letztendlich zu keiner gemeinsamen Zustimmung kam, wurde alles wieder entfernt, was die anderen eingebracht haben. Das hat dieses Mal nicht stattgefunden, sondern die Dinge, die akzeptiert wurden, verbleiben drinnen. Das macht mich auch optimistisch für die Zukunft.

Herr Kollege Scheibner, natürlich hätten wir noch eineinhalb Jahre länger verhandeln können. Wahrscheinlich hätten wir uns auch irgendwo getroffen, wenn man für die Neutralität eine Formulierung gefunden hätte. Aber wir brauchen jetzt eine Strategie. Es hat sich vieles geändert. Für die Zukunft sollten wir uns aber merken, dass wir das Rad nicht immer neu erfinden müssen. Wir können an dem Vorhandenen feilen, etwas verbessern, wegstreichen oder dazuschreiben. (Beifall bei SPÖ und BZÖ.)

Dann haben wir natürlich in Zukunft viel mehr Zeit für inhaltliche Diskussionen, um jene Punkte, die uns wichtig sind, zu ändern, und jenes, was offenbar nicht mehr notwendig ist, zu streichen. Ich glaube, das ist eine Grunderkenntnis aus den letzten Verhand­lungen.

Nun zu den Fraktionen, die zustimmen: Das Team Stronach ist zu meiner angenehmen Überraschung heute dabei, auch wenn es für Sie kein großer Wurf zu sein scheint. Mir ist es aber recht, eine breite Unterstützung zu bekommen. Die Freiheitlichen und Herr Fichtenbauer wurden schon bedankt, aber auch ich danke für die aus meiner Sicht gute Zusammenarbeit. Ich möchte aber auch Ossi Klikovits herzlich für die netten Worte, die er für mich gefunden hat, und für die Arbeit danken.

Was aber für uns viel wichtiger ist, meine Damen und Herren: Halten wir das Ver­sprechen, das wir uns gegenseitig immer wieder geben, die Verteidigung aus dem poli­tischen Hickhack herauszuhalten, dann sind wir auch in der Lage, etwas zu leisten, das wir gemeinsam tragen können! Gemeinsam müssen wir aber dafür sorgen, dass wir uns das auch leisten können. Daher muss man einmal definieren – das haben wir jetzt getan –, was in Zukunft vom Heer zu erwarten ist und was unser Auftrag ist. Dann werden wir evaluieren müssen, ob man in der Lage ist, das mit dem zu tun, was wir an Mitteln zuordnen, oder ob man das ominöse eine Prozent des BIP in Erwägung ziehen muss.

Wir müssen dafür sorgen, dass die Aufträge, die wir erteilen, auch erfüllt werden können. Die Soldatinnen und Soldaten, die im Ausland, im Inland, im Katastrophen­einsatz tätig sind, erledigen ihre Arbeit mit Bravour. Wenn die Stimmen wieder laut werden, die sitzen ja nur dort und tun nichts, sollten wir nicht vergessen, dass wir ver­antwortlich sind, sie zu beschäftigen. Wenn wir keine Mittel für Überstunden, für Milizübungen und solche Dinge freimachen, kann man auch keine Arbeit erwarten. Umgekehrt sind sie aber nicht in der Lage, Scharmützel vom Zaun zu brechen, damit die Wichtigkeit unterstrichen wird. Daher sollten wir da wirklich mit bestem Beispiel vorangehen.