Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll213. Sitzung / Seite 109

Ich denke, eine Sicherheitsstrategie mit einer Dreiviertelmehrheit kann sich sehen lassen, ist aber ausbaufähig auf 100 Prozent. Es verbleibt mir, nachdem es meine letzte Rede in diesem Haus ist, eigentlich nur zu sagen: Es lebe das österreichische Bundesheer, es lebe die Republik Österreich! – Danke. (Beifall bei SPÖ, ÖVP, BZÖ und Team Stronach.)

13.56

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Höfinger. 3 Minuten. – Bitte.

 

13.56.44

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Verehrter Kollege Stefan Prähauser, auch von meiner Seite alles, alles Gute, vielen herzlichen Dank für die Zusammenarbeit.

Sehr geehrte Damen und Herren, wenn man eine Sicherheitsstrategie neu andenkt, geht es natürlich um Fragen wie: Wie war denn die Lage bisher? Wie schaut die aktu­elle Situation aus? Was könnte uns in Zukunft erwarten? – Das ist einmal die Grund­analyse, die als Basis dienen soll, um genau so eine Strategie aufzustellen und zu schauen, welche Mittel uns denn sowohl in den Strukturen als auch finanziell zur Verfügung stehen, um dann auch wirklich in Richtung Zukunft arbeiten zu können.

Ich denke, dass dieses vorliegende Basispapier nicht nur ein theoretisch guter Ansatz ist, um sich um die Sicherheit dieses Landes zu bemühen, sich Gedanken zu machen und diese zu dokumentieren, sondern dass es vor allem ein sehr praktikables Grund­lagenwerk ist, um eben genau die Arbeit und die Strukturen der verschiedensten Einrichtungen dieses Landes danach auszurichten.

Die Frage ist so komplex und umfangreich, dass wirklich alle wichtigen Einrichtungen des Landes miteinander verknüpft werden müssen und alle Abteilungen mit integriert werden müssen, damit diese Arbeit auch erfolgreich fortgesetzt werden kann. Die Bedro­hungsszenarien und die damit verbundenen Fragen sind ja im Moment und auch in Zukunft ganz andere als noch vor wenigen Jahren. Es ist auch wichtig zu betonen, dass diese österreichische Sicherheitsstrategie ein umfangreiches Werk darstellt, eben mit Bedacht sowohl auf die innere als auch auf die äußere Sicherheit, aber auch mit Bedacht sowohl auf die zivilen als auch auf die militärischen Sicherheitsaspekte.

Wichtig dafür war in den letzten Tagen und Wochen vor der Abstimmung auch die Entscheidung der Menschen dieses Landes am 20. Jänner, sich für die Wehrpflicht auszusprechen. Herr Bundesminister, sehr geehrte Damen und Herren, ich denke, es ist auch sehr wichtig zu betonen, dass wir – und das ist auch in der Verfassung veran­kert – es uns zur Aufgabe gemacht haben, alle Aufgaben, die vor uns liegen, auch in Sachen Sicherheit und militärischer Verantwortung, in Zukunft selbständig zu lösen und erst dann auf jemand anderen zurückzugreifen. Das heißt aber für uns und das österreichische Bundesheer, dass wir diese Aufgaben in Zukunft auch bewältigen können müssen. Das heißt, die Waffengattungen, die für diese Aufgaben notwendig sind, muss es auch in Zukunft geben. Es darf keinen Abverkauf oder Ausverkauf dieser Waffengattungen geben. Ich denke, da sollten wir uns schon einig sein.

Da sich die Bedrohungsszenarien in der Vergangenheit verändert haben, wissen wir, dass sie sich natürlich auch in Zukunft ändern werden – und ich behaupte, manches vielleicht schneller, als wir uns das vorstellen können, oder vielleicht noch schneller, als das in der Vergangenheit der Fall war.

Diese Sicherheitsstrategie ist im Moment eine gute Grundlage, sie ist am aktuellen Stand. Herr Kollege Hagen, ich würde daher nicht davon sprechen, dass sie veraltet