Jetzt kommen Sie heute wieder mit dem daher und wollen sozusagen wieder die Gewerkschaften abschaffen oder schwächen. Sie wissen offensichtlich gar nicht, was Sie in Ihrer Anfrage geschrieben haben, das ist mir schon bei Ihrer Rede aufgefallen. Vielleicht liegt es auch an der Zeitverschiebung, vielleicht haben Sie Frank Stronach jetzt in Kanada noch nicht anrufen können, weil dort ja noch Nacht ist und er vielleicht noch schläft.
Insgesamt jedenfalls ist Ihre Anfrage – das sage ich Ihnen ganz ehrlich – sehr verwirrend. Sie bringen hier nämlich ganz viel durcheinander. Sie haben offensichtlich keine Ahnung: Bei der Gewerkschaft gibt es keine Zwangsmitgliedschaft – das hat auch Herr Stronach noch nicht verstanden –, die gibt es definitiv nicht. Wenn ein Gewerkschaftsmitglied nicht zufrieden ist, kann es jederzeit austreten. (Zwischenruf des Abg. Ing. Lugar.)
Ganz anders ist es nämlich bei der Arbeiterkammer, da gibt es sehr wohl die Zwangsmitgliedschaft. Die haben Sie übrigens reingebracht, die MTD-Austria, die heute bei der Arbeiterkammer eine Registrierung machen soll. Das passt aber mit dem dayli-Konzern und mit der Alpine überhaupt nicht zusammen. Das sind nicht nur zwei Paar Schuhe, das ist etwas völlig anderes – macht aber nichts. Ich meine, vielleicht können Sie sich einmal nachschulen, vielleicht kann Ihnen da auch die Freiheitliche Akademie helfen, dass Sie sich ein bisschen auskennen, was es überhaupt gibt.
Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Der Österreichische Gewerkschaftsbund ist ein Verein, und wir stehen dazu, dass wir in Österreich Vereinsfreiheit haben (Beifall bei der FPÖ, bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Dolinschek), und jeder Verein, auch der Gewerkschaftsbund, hat ein Recht zu existieren. Wer bestimmt, bitte schön, welcher Verein erlaubt ist und welcher nicht? Wer soll denn das bestimmen? Sie? Welcher Verein ist der nächste, den es dann nicht mehr geben darf? Also wo endet das denn eigentlich? Nach welchen Kriterien beurteilen Sie das? Ob das in das Konzept des Herrn Stronach passt oder nicht? (Beifall bei der FPÖ.)
Ganz ehrlich, ich glaube, da passieren Dinge, die Sie selbst wahrscheinlich gar nicht so wirklich verstehen.
Und wenn man sich jetzt Ihre Anfrage – vor allem im Bereich der Fragen – durchliest, dann kommt man ungefähr drauf, worum es Ihnen eigentlich geht. Beispielsweise die Sonntagsöffnung: Sie kritisieren ja, dass dayli jetzt in Konkurs gehen muss, weil man am Sonntag nicht offen haben darf. – Das ist geltendes Gesetz! Ich kann doch nicht ein Unternehmen auf etwas aufbauen, was in Österreich gar nicht erlaubt ist, und dann sagen, weil es jetzt nicht erlaubt ist, sind die Bösen da oben schuld. (Beifall bei der FPÖ.)
Wir Freiheitlichen bekennen uns ganz klar zur Sonntagsruhe, denn es muss auch Ruhe geben. (Abg. Strache: Familientag!) Ich sage es Ihnen ganz ehrlich: Es gibt hier auch einen Beschluss, den Sie, glaube ich, sogar mitgetragen haben. (Zwischenrufe beim Team Stronach.) – Dann haben Sie ihn nicht mitgetragen. Stimmt, Sie möchten ja am Sonntag Möbel kaufen. Sie haben ja schon einmal im Ausschuss beklagt, wie tragisch das alles ist, dass Sie am Sonntag nicht Ihr Mobiliar einkaufen können. – Sie hätten das auch am Samstag oder am Montag machen können! (Abg. Öllinger: Mit dem Sohn!) – Mit dem Sohn am Sonntag. (Zwischenruf des Abg. Ing. Lugar.) – Ja, Sie arbeiten. Es ist schon klar: Sie sind der einzige Mensch auf dieser Welt, der es nicht schafft, unter der Woche seine Möbel einzukaufen.
Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Auch die Mitarbeiter haben Familie. (Beifall bei FPÖ und SPÖ sowie des Abg. Grosz.) Daher, sage ich Ihnen, ist der Sonntag auch ein heiliger Tag – jetzt nicht im Sinne einer Religion, aber er ist ein Ruhetag. Und er hat auch für
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