Autoren dieses Zehnten Umweltberichtes aussprechen, denn sie haben auch diesmal wieder ein wirklich tolles Werk für uns erstellt. Es sind sehr viele – oder fast alle – Sparten der Umwelt und unseres täglichen Lebens darin enthalten. Ich würde mir nur wünschen, dass man viele dieser Empfehlungen, die darin enthalten sind, auch in die Realität umsetzen könnte. Ich weiß schon, dass das nicht so einfach ist, wie es manchmal aussieht, aber es wäre trotzdem sehr, sehr wünschenswert.
Zum Thema nur ganz kurz eine Bemerkung: Was mir auch sehr am Herzen liegt, ist der Punkt Gülleausbringung und Güllebehälter; das ist hier auch dezidiert angeführt. Es gibt einen Antrag in diese Richtung; vor allem wir vonseiten der SPÖ haben es forciert, diesen Antrag zu formulieren und auszuverhandeln. Es war mir, es war uns sehr wichtig, endlich auf die im Zusammenhang mit nicht abgedeckten Güllegruben beziehungsweise Güllebehältern stehende Feinstaubbelastung zu reagieren. Es ist sehr wichtig, dass da auch Fördermaßnahmen beschlossen werden, um dieses Problem in den Griff zu bekommen.
Als Bürgermeister einer Stadt, die überhaupt im ländlichen Raum situiert ist, wird man natürlich immer wieder konfrontiert mit den Problemen, die zwischen den Ausbringern von Gülle oder Jauche und den Bewohnern in den Wohngebieten entstehen. Da kommt es einfach immer wieder zu Konflikten wegen der Geruchsbelästigung, und da wäre es wirklich sehr wünschenswert, wenn man eine Regelung finden könnte, dass im unmittelbaren Bereich von Siedlungen die Ausbringung von Gülle eingeschränkt oder überhaupt verboten wird. Vielleicht kann man auch da einen Kompromiss finden.
Alles in allem darf auch ich mich für diese sieben Jahre in diesem Haus sehr herzlich bedanken. Es war sehr spannend, sehr interessant. Ich habe hier viele neue Freunde und Bekannte gewinnen und interessante Persönlichkeiten kennenlernen dürfen. Es war auch zu sehen, wie Theorie und Praxis in der Politik teilweise auseinanderklaffen – oder dort und da vielleicht doch zusammenkommen. Als Bürgermeister, wenn man im täglichen Leben mit den kleinsten Problemen der Mitmenschen zu tun hat, schaut das halt manchmal anders aus als hier, wo doch sehr viel auch von ideellen Vorstellungen ausgegangen wird.
Ich darf nur um eines bitten: Vergesst die ländlichen Regionen nicht! Vergesst die kleinen Gemeinden in Zukunft nicht! Sie sind die wichtigsten Zellen in unserem schönen Heimatland Österreich.
Ich wünsche euch allen alles Gute, und ich hoffe, dass ich vielleicht den einen oder anderen Kollegen oder die eine oder andere Kollegin einmal bei uns im wunderschönen Lavanttal in Kärnten, in meiner Heimatgemeinde St. Andrä begrüßen kann. – Danke schön. Alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)
14.51
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Moser. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
14.51
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren hier im Saal und vielleicht auch zu Hause! Der Umweltkontrollbericht – immerhin der zehnte, alle drei Jahre wird er vorgelegt – ist eine Bilanz Ihrer Umweltpolitik, Herr Minister, und so etwas wie ein ökologischer Rechnungshofbericht. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Der Bericht stellt Ihnen leider in seinen einzelnen Kapiteln nicht gerade – ich bin ja vorsichtig – ein gutes Zeugnis aus; ich könnte sogar sagen: ein vergleichsweise schlechtes Zeugnis. (Beifall des Abg. Huber.)
Wenn ich mir auf der anderen Seite zum Beispiel die „Zeugnisverteilung für die Regierung“ anschaue – in den Bundesländerzeitungen ist das heute zu lesen (die
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