Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch aufgrund dieser Vorkommnisse in der Nationalbank kann ich nur eines sagen: Ändern Sie die Besetzung des Aufsichtsrates! (Abg. Mag. Kogler: nicht einmal für den Hypo-Skandal!) Es ist Zeit für einen Systemwechsel, es ist Zeit für einen Regierungswechsel! Denn Schwarz und Rot sind, wie man sieht, derzeit reformunfähig, und es gehört endlich eine neue Regierung her. (Beifall bei der FPÖ.)
16.58
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner ist Herr Abgeordneter Öllinger zu Wort gemeldet. – Bitte.
16.58
Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich finde es ein bisschen schwierig, mit dieser Anfrage beziehungsweise der Nichtbeantwortung durch die Frau Bundesministerin umzugehen, und ich fange mit Ihnen an, Frau Bundesministerin.
Das ist alles schön, recht und gut, was Sie uns da über die Rechte des Nationalrates vorgetragen haben. Ich finde es immer amüsant, wenn ein Regierungsmitglied den Nationalrat zu belehren versucht, was er fragen darf und was er nicht fragen darf. Aber es ändert nichts daran, Frau Bundesministerin, dass ich in verschiedensten Bereichen Anfragebeantwortungen kenne, in denen Abgeordnete sehr wohl vom Regierungsmitglied darauf verwiesen werden, dass es zwar kein Recht gibt, dass aber trotzdem seitens des Regierungsmitglieds versucht wird beziehungsweise wurde, entsprechende Auskünfte einzuholen und zu geben.
Dieses Recht zu fragen, Frau Bundesministerin, steht auch Ihnen zu; so wie wir fragen dürfen, selbst dann, wenn nicht in allen Punkten gesichert ist, dass da eine Antwort erfolgen muss. Aber dass Sie das zum Anlass nehmen könnten, um bei der Nationalbank anzufragen und die Nationalbank sich dann selbst entscheiden kann, ob sie antwortet, das steht auch außerhalb jeder Debatte. Dazu müssen Sie uns keinen Vortrag über die Interpellationsrechte des Nationalrates halten.
Frau Bundesministerin! Merken Sie denn nicht, dass Sie mit dieser Art, Anfragen zu beantworten, in einer Endlosschleife landen?! Ich finde das ja fast schon absurd. Es geht um ein Sport- und Freizeitzentrum der Nationalbank. Ja, man kann darüber diskutieren, ob eine Nationalbank 300 000 € im konkreten Fall pro Jahr zuschießen soll oder darf. Aber diskutieren wir das bei anderen Betrieben, wenn sie eine Freizeit- oder Sportanlage haben? – Nein, da diskutieren wir nicht. Wir diskutieren es bei der Nationalbank.
Soll so sein, aber, meine sehr geehrten Damen und Herren vom BZÖ, und damit bin ich beim Kern Ihres Themas, es ist ja nur ganz kurz vom Kollegen Grosz angesprochen worden: Wenn wir über die Nationalbank diskutieren sollen und wollen, dann fielen mir ehrlich gesagt andere Themen ein als ein Sport- und Freizeitzentrum, nämlich die Pensionsprivilegien der Nationalbank. Das wurde nur angesprochen, ist aber zehnmal wichtiger als eine Sport- und Freizeitanlage.
Wenn es um eine Sport- und Freizeitanlage geht, dann wird sich jeder Betrieb, der etwas auf sich hält, hinstellen und sagen, ich tue etwas für meine Angestellten. Nun können wir darüber diskutieren, ob das, was bei diesem Beispiel, nämlich in dieser Sport- und Freizeitanlage der Nationalbank, für die Angestellten getan wird, noch etwas mit dem zu tun hat, was üblicherweise getan wird. Aber es ist mit Sicherheit nicht das Problem Nationalbank, das wir behandeln sollten.
Wenn wir über die Nationalbank sprechen, dann fielen mir die Pensionsprivilegien ein. Wir sollten wesentlich ausführlicher darüber sprechen (Abg. Grosz: Feel free!), als wir
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