Frau Ministerin! Wenn wir ein teures Bildungssystem haben, dann können wir alle uns erwarten, dass dabei etwas Gutes herauskommt.
Ich weiß, dass Sie Ihren Partner in der Bundesregierung brauchen, damit Sie etwas umsetzen können, aber gehen wir trotzdem ein paar Jahre zurück. Frau Ministerin, von wem stammen die folgenden Aussagen?
Die Förderung von benachteiligten Schülern gehört mobilisiert, permanente Schulreform, eine Reform der Lehrpläne und eine Schulreform zur Erhöhung der allgemeinen Bildung. – Wissen Sie, von wem diese Aussage stammt? – Von Hilde Hawlicek von 1987, von Ihrer ehemaligen SPÖ-Ministerin. (Abg. Heinzl: Ein Historiker!)
Das heißt, wir wissen seit 26, 27 Jahren ganz genau, wo die Probleme liegen. In Wirklichkeit reden wir immer von denselben Problemen. Jede neue Regierung oder jede neue Ministerin sagt: Mein Fünfjahresplan schaut so aus, wir brauchen eine Reform, wir brauchen eine Erneuerung des Lehrerdienstrechts, wir müssen schauen, dass das österreichische Bildungssystem, das nicht günstig ist, auch bei den Schülerinnen und Schülern ankommt. – Dazu kann ich nur sagen: Ja, ich gebe jeder Einzelnen recht, die das sagt.
Aber es kann nicht sein – daher war es so wichtig, dass wir die heutige Sondersitzung verlangt haben –, dass Lehrergewerkschaften, obwohl den ganzen Sommer über verhandelt wurde – und das war wichtig –, dann, wenn die Ferien zu Ende gehen, mit Streikdrohungen kommen, denn die Leidtragenden sind immer die Eltern, die ohnehin schon sicherstellen müssen, dass die Betreuung der Kinder den ganzen Sommer hindurch gegeben ist, wodurch der „Familiensinn“ nicht mehr gelebt werden kann. Und das sollten wir auch einmal hinterfragen. Kollege Mayer wird mir wahrscheinlich recht geben, wir haben ja schon oft darüber diskutiert. Es ist ja so, dass im Juli der Vater auf Urlaub gehen muss und im August die Mutter, damit das Ganze funktioniert.
Man kann diesen Streit nicht ständig auf dem Rücken der Eltern und der Kinder austragen. Das wissen Sie ganz genau! Die Leidtragenden sind die Eltern. (Beifall beim Team Stronach.)
Wir haben ein riesiges Bildungssystem, und trotzdem geben in Kärnten die Eltern für Nachhilfe jährlich 670 € aus. Das ist nicht nachvollziehbar, das ist nicht leistbar. Wir wissen ganz genau, dass wir da ein enormes Problem haben.
Frau Ministerin Schmied, ich spreche Ihnen nicht ab – auch wenn Sie hinter mir tratschen; ich weiß, Sie nehmen das trotzdem sehr ernst (Bundesministerin Heinisch-Hosek: Was soll das, bitte?) – Frau Hosek, ich diskutiere jetzt mit Frau Bundesministerin Schmied. (Bundesministerin Heinisch-Hosek: Ihre Ausdrucksweise!)
Ich weiß, Sie, Frau Ministerin Schmied, nehmen die Sachen sehr ernst. Ich weiß, wie wichtig es Ihnen ist, dass wir in der Bildungspolitik etwas weiterbringen, aber draußen versteht niemand mehr, dass es nur mehr um Parteipolitik geht. Deswegen freuen wir uns sehr, dass Sie das heute ganz klar beantwortet haben.
Auf die Frage: Was halten Sie davon, dass die Politik in den österreichischen Schulen so stark vertreten und verankert ist?, haben Sie gesagt: Die Politik muss aus den Schulen raus! – Das begrüßen wir. Und das ist heute ein Erfolgserlebnis, muss ich sagen (Beifall beim Team Stronach), denn Sie wissen ganz genau, dass mit der Blockadepolitik nichts weitergeht.
Wir haben etwas Tolles geschaffen, die Demokratiewerkstatt. In diese kommen verschiedene Schulgruppen, mit denen wir diskutieren können. Vor Kurzem waren Schüler einer Sonderschule hier, mit denen ich diskutiert habe. Und nach einer halben Stunde Diskussion – und da geht es um Migration und Integration, Frau Ministerin – habe ich mich gefragt: Was machen einige dieser Kinder, zumindest fünf davon, in die-
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